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Abbas‘ Autonomiebehörde beklagt, dass Israel direkte Kontakte zu Palästinensern aufbaut

Grenzübergang zwischen Israel und dem Wetsjordanland
Grenzübergang zwischen Israel und dem Wetsjordanland (© Imago Images / ZUMA Press)

Nachdem die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) ihren Rückzug aus den Abkommen mit Israel bekannt gegeben hatte, arbeitet Israel daran, direkte Kommunikationskanäle zu den Palästinensern zu öffnen.

Ahmad Melhem, Al-Monitor

Israel versucht, direkte Kommunikationskanäle mit den Palästinensern zu öffnen, um so der von Mahmud Abbas am 19. Mai bekannt gegebenen Entscheidung der palästinensischen Führung, sich aus allen Abkommen mit Israel zurückzuziehen, etwas entgegenzusetzen. So haben israelische Beamte Social-Media-Seiten in arabischer Sprache eingerichtet, etwa die Facebook-Seite des Koordinators für Regierungsaktivitäten in den Gebieten (COGAT) und die des Sprechers der israelischen Armee, Avichay Adraee

Israel versucht auch, über israelische Zivilverwaltungsstellen mit den palästinensischen Bürgern zu kommunizieren. Dabei setzt es auf das Bedürfnis nach zivilen und lebensnotwendigen Dienstleistungen, das als Basis dient, mit den Palästinenser zu kommunizieren und sie manchmal auch unter Druck zu setzen oder Zwang auf sie auszuüben. Zu diesen Bedürfnissen gehören Arbeitsgenehmigungen oder Sondergenehmigungen für die medizinische Behandlung in Israel oder Elektrizitätsdienste für Wohnviertel und Dörfer.

Im Rahmen dieser Politik kündigte der COGAT-Koordinator Kamil Abu Rukun am 29. Mai auf seiner Facebook-Seite an, dass sein Büro ab Anfang Juni Arbeitnehmer aus dem Westjordanland, die eine Arbeitserlaubnis für Israel beantragen, in seinem Büro begrüßen würde, sodass sie sich nicht mehr an den Palästinensischen Ausschuss für zivile Angelegenheiten wenden müssten, der diese Aufgabe bisher wahrgenommen hat [und wegen des Abbruchs der Beziehungen zu Israel nun nicht mehr erfüllt; Anm. Mena-Watch]. (…)

Die palästinensische Führung ist sich der Gefahr bewusst, die der israelische Vorstoß zur Öffnung direkter Kommunikationskanäle mit den Palästinensern für sie bedeutet. Dieser Schritt würde zu einer Marginalisierung und Ersetzung der Palästinensischen Autonomiebehörde führen und die Macht und Souveränität der israelischen Zivilverwaltung über die palästinensischen Gebiete zurückbringen.

Wassel Abu Youssef, Mitglied des PLO-Exekutivausschusses, sagte gegenüber Al-Monitor, dass sich die PA auf solche Szenarien vorbereitet. Der PA sei klar, dass „Israel nach der Entscheidung, alle Abkommen zu beenden, einen offenen Krieg gegen die Palästinenser begonnen hat“, erklärte er und fuhr fort, dass Israel die Bedürfnisse der Palästinenser ausnutze, um direkte Kommunikationskanäle mit ihnen zu öffnen.

Israel seeks to bypass PA, directly engage with Palestinians

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