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Such­er­geb­nis für: südafrika völkermord

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Die Richter des IGH müssen über Südafrikas Genozid-Klage gegen Israel entscheiden. (imago images/ANP)

Genozid-Vorwurf gegen Israel: Der IGH und das Völkerrecht

…und des israelischen ad-hoc-Richters Aharon Barak erlassen worden sind, verpflichten Israel insbesondere, sicherzustellen, dass das Militär keinen Völkermord im Gazastreifen begeht, einen Völkermord zu verhüten und alle in seiner Macht…

Südafrika: Hauptsache, die Juden sind schuld

…und Gewerkschaftsbewegung, wo sie zum Klassenkampf mobilisierten, während sie gleichzeitig als hässliche Kapitalisten die Banken kontrollierten. Heute nun gibt sich, glaubt man Anhängern des African National Congress (ANC) in Südafrika,…

Südafrika hat beim Internationalen Gerichtshof Klage gegen Israel wegen angeblichen Völkermords eingebracht. (© imago images/ZUMA Wire)

Die Entscheidung des Internationalen Gerichtshofs zu Israel

…wies Israel an, »alle in seiner Macht stehenden Maßnahmen zu ergreifen«, um einen Völkermord an den Palästinensern im Gazastreifen zu verhindern, sicherzustellen, dass die Truppen der israelischen Streitkräfte keinen Völkermord

Südafrikanische Delegation beim IGH. (© imago images/ANP)

Völkermordklage: Südafrikas Blamage vor dem IGH

Südafrika soll sich beim IGH um eine Fristverlängerung bemühen, weil es nicht in der Lage ist, Belege für den behaupteten Völkermord im Gazastreifen zu finden. Am Anfang sollte alles noch…

Medienversagen beim Völkerrecht: die ehemalige IGH-Präsidentin Joan Donoghue

Das Völkerrecht und die mediale Voreingenommenheit

…Anordnung zur Festsetzung vorläufiger Maßnahmen in der heiklen Causa Südafrika vs. Israel bekannt gab, offiziell unter dem Titel »Anwendung der Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermords im Gazastreifen«….

Die Richter des Internationalen Gerichtshofs bei der Anordnung provisorischer Maßnahmen am 26. Januar 2024. (© imago images/UPI Photo)

Was hat der Internationale Gerichtshof entschieden?

…gegen die Hamas, das von Südafrika nicht als Krieg gegen eine Terrororganisation, sondern als Feldzug gegen die gesamte Bevölkerung des Gazastreifens dargestellt wird, nicht weniger als Völkermord zu begehen. In…

Die jüngste Anordnung des Internationalen Gerichtshof fiel anders aus, als dies jetzt allerorts behauptet wird. (© imago images/Sipa USA)

Was hat der Internationale Gerichtshof entschieden (Teil 2)?

…Freitag bekannt gegebene Anordnung war die insgesamt dritte im Fall der südafrikanischen Klage, der zufolge Israel im Gazastreifen einen Völkermord begehe. Südafrika hatte den IGH zum wiederholten Mal aufgefordert, einen…

Demonstration gegen den chinesischen Völkermord an den Uiguren

Wie die Menschenrechte auf den Kopf gestellt werden

…die von Südafrika vor dem Internationalen Gerichtshof erhobene haltlose Anklage gegen Israel zu unterstützen und plädierte für eine Überarbeitung des rechtlichen Verständnisses von Völkermord. Er argumentierte, dass »eine sehr enge Auslegung dessen, was als…

Die jemenitischen Huthi feiern den kolumbianischen Präsidenten Petro für seine israelfeindliche Haltung

Die Israelfeindschaft des kolumbianischen Präsidenten

…stellen, gehört hier zum guten Ton. Neben Südafrika, das die Klage gegen Israel wegen Völkermord vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) anstrengte, ist Kolumbien einer der vorsitzenden Staaten der Haager Gruppe….

Südafrika will Israel wegen Völkermords vor den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag bringen

US-Kritik an Südafrikas Antrag auf IGH-Anklage gegen Israel

…Sprecher des amerikanischen Außenministeriums, erklärte, die USA sähen in Israels Krieg gegen die Hamas »keine Handlungen, die einen Völkermord darstellen«. Völkermord sei »eine der abscheulichsten Gräueltaten, die ein Mensch begehen…

Die ugandische Richterin Julia Sebutinde am Internationalen Gerichtshof in Den Haag

Uganda distanziert sich von eigener Richterin in Den Haag

…Regierung veröffentlichten Erklärung heißt es, dass Julia Sebutinde, die in einem Minderheitsgutachten zu dem Schluss kam, dass es keine Grundlage für die von Südafrika gegen Israel erhobenen Vorwürfe von Kriegsverbrechen und Völkermord

Gaza ist nicht Auschwitz, Terrorbekämpfung kein Völkermord: Demonstration gegen den antiisraleischen Schauprozess in Den Haag

Gaza ist nicht Auschwitz. Stopp der Täter-Opfer-Umkehr

…»Die Dinge falsch zu benennen bedeutet, das Unglück dieser Welt zu vergrößern«, schrieb Albert Camus im Jahr 1944. Während die Anhörung Israels gegen Südafrika vor dem Internationalen Strafgerichtshof stattfindet, gibt…

Abraham Cooper glaubt nicht, dass Druck der UNO auf Israel den Frieden fördert. (© imago images/agefotostock)

Frieden wird nicht durch Scheinprozesse erreicht

…Von Rabbi Abraham Cooper Ende des vergangenen Jahres hat Südafrika, das für sein offenes Bündnis mit der Hamas bekannt ist, einen umstrittenen juristischen Weg in Den Haag eingeschlagen, um Israel…

Francesca Albanesa spinnnt mit an der Verbreitung einer weiteren Lüge im Repertoire der Israelhasser. (© imago images/AAP)

Wie israelfeindliche Lügen Fuß fassen

…er in allen vergleichbaren Fällen auch getan hat: Er prüfte, ob er überhaupt zuständig sein kann; also, ob die von Südafrika erhobenen Vorwürfe überhaupt geeignet sein können, ein Verfahren im…

Der ehemalige Gesandte der Palästinensischen Autonomiebehörde in Frankreich und Südafrika und jetzige TOP-Berater von PA-Chef Mahmud Abbas

Undiplomatische palästinensische Diplomaten

…PA-Gesandte in Paris, postete: »Israel trägt die volle Verantwortung.« Ihre Mitarbeiterin Nadine Abualheija twitterte: »Ein Kolonialstaat ist kein unschuldiges Opfer, wenn seine Opfer sich dem Völkermord widersetzen.« Jamila Hassan Eragat,…

Professor Robert Kolb über völkerrechtlichte Fragen im bewaffneten Konflikt zwischen Israel und der Hamas.

»Dieser Konflikt ist in fast jeder Frage atypisch«

…die Charakterisierung des bewaffneten Konflikts zwischen Israel und der Hamas aus Sicht des humanitären Völkerrechts, das Selbstverteidigungsrecht von Staaten gegen bewaffnete Angriffe, den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit und den von Südafrika

Iranische Oppositionelle in London demonstrieren gegen das Regime

Beistand für Demonstranten im Iran gefordert

…Iran, die nach wahrer Freiheit durch einen Regimewechsel in ihrem Land streben, lautstark unterstützen. Wir in der amerikanisch-jüdischen Gemeinschaft, die schon immer stolz Freiheitsbewegungen von Russland über Polen bis Südafrika

Das US Holocaust Memorial Museum scheint für deutsche Mbembe-Verteidiger „provinziell“ zu sein

Ist das Gedenken an den Holocaust provinziell?

…ihre Vergleiche ermögliche, „gefährliche Tendenzen und Mechanismen zu erkennen“. Nicht nur eine „metaphorische Zusammenschau“ Mbembe habe lediglich „eine metaphorische Zusammenschau des Holocaust, der Apartheid in Südafrika, vieler anderer Kolonialsysteme und…

Susan Neiman und Sonja Zekri verteidigen Achille Mbembe mit fragwürdigen Argumenten

Die seltsamen Verteidiger des Achille Mbembe

…seinen Schriften wie jene, Israel verfahre mit den Palästinensern weitaus schlimmer als Südafrika während der Apartheid mit seinen schwarzen Bürgerinnen und Bürgern, wende „Techniken der materiellen und symbolischen Auslöschung“ an und betreibe…