Im Völkerrecht bemisst sich die Verhältnismäßigkeit eines Angriffs nicht allein an der Zahl der zivilen Opfer, die er gefordert hat. Liron Libman Die Kämpfe in Gaza lassen viele Fragen Bezug…
In unserem neuen Lexikon-Beitrag widmen wir uns der Frage, was unter »Verhältnismäßigkeit« im Krieg zu verstehen ist. Die Bedeutung dieses Begriffs im humanitären Völkerrecht hat wenig mit dem zu tun,…
…wieder behauptet, dass Israel als Reaktion reagiere unverhältnismäßig auf die Raketensalven, die die Hamas wahllos in Richtung Israel abfeuerte. Solche Aussagen weisen auf ein Missverständnis des Konzepts der „Verhältnismäßigkeit“ hin,…
…unmittelbar, überwältigend und alternativlos ist. Zu diesen Kriterien gehört wohl auch die Verhältnismäßigkeit. Das Recht, einem vernichtenden Schlag zuvorzukommen, ist keine Erfindung der Neuzeit, sondern eine fundamentale Notwendigkeit staatlicher Existenz….
…massiv verstärkt: Immer wieder wurde mit Völkerrecht argumentiert, um Israel schwerer Verbrechen zu bezichtigen und international als Paria-Staat an den Pranger zu stellen. Weil mit völkerrechtlichen Begriffen (humanitäres Völkerrecht, Verhältnismäßigkeit,…
…Rücksicht auf die Bevölkerung des Gazastreifens zu nehmen, geht ins Leere. Eric R. Mandel Nach manchem Verständnis ist die Verhältnismäßigkeit im Krieg einfach ein Zahlenspiel: Die Seite, die der anderen mehr Opfer…
…werden. Ein solcher Angriff muss dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit folgen, das heißt, die im Vorhinein zu erwartende Zahl ziviler Opfer darf nicht in einem »exzessiven« Missverhältnis zum militärischen Nutzen des…
…Auch die Debatte um die Verhältnismäßigkeit militärischer Operationen rückt der Autor zurecht. Das humanitäre Völkerrecht schließt zivile Opfer nicht aus. Entscheidend ist, ob sie im Verhältnis zum militärischen Vorteil »exzessiv«…
…der Unterscheidung und Verhältnismäßigkeit befolgen und alle möglichen Vorkehrungen treffen, um zivile Opfer zu vermeiden. Israel tut dies. Ich habe es selbst gesehen. In Rafah hat Israel diesen Sommer wochenlang…
…etwas von »Verhältnismäßigkeit«, im Allgemeinen dann, wenn jemand wieder einmal überzeugt ist, gebraucht zu werden, um den Israelis Israel zu erklären. Dabei gibt es vor allem eine Sache, die nicht…
…es als legitimes Ziel. Bei einem Angriff darauf gilt aber weiterhin der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit: Er darf nur erfolgen, wenn die erwartbaren Verluste an zivilen Menschenleben und Sachschäden im Verhältnis…
…unter Wahrung der Verhältnismäßigkeit – angegriffen werden. Win-Win-Situation Der Kulturzeit-Bericht stellte daran anschließend die entscheidende Frage: Wie kann ein dem Völkerrecht verpflichteter Staat eine Terrororganisation bekämpfen, die sich hinter der…
…was als durchführbare Vorsichtsmaßnahme oder als übermäßiger Tribut unter der Zivilbevölkerung gilt«. Unerwähnt bleibt dabei, dass Gerichte in Fällen, in denen es angesichts ziviler Opfer um vermutete Verletzungen der Verhältnismäßigkeit…
…über deren Tod gefreut, ist eine völlig unbegründete Lüge. Frage der Verhältnismäßigkeit Der Tod von Zivilisten, auch von Kindern, ist eine unvermeidliche und tragische, aber nach dem internationalen humanitären Völkerrecht…
…mit Verhältnismäßigkeit? Wieso wird der tragischen Geschichte der Palästinenser in Loewys Wertungen wesentlich mehr Gewicht beigemessen als der Geschichte der Juden? Und das ausgerechnet in einem jüdischen Museum? Hat Loewy…
…zivilen Schäden und Opfern zu rechnen war, stand dem ein so großer erwartbarer militärischer Vorteil gegenüber, dass die Operation im Hinblick auf die Verhältnismäßigkeit nicht als »exzessiv« zu bewerten ist….
„Während der Eskalation der vergangenen Tage zwischen der Hamas und den israelischen Streitkräften haben mehrere ausländische Korrespondenten die Frage der Verhältnismäßigkeit ins Spiel gebracht. Sieht man von der üblichen Voreingenommenheit…
…Den es nicht gibt. – Und? Wo bleibt der Aufschrei der Weltöffentlichkeit? Es gibt ihn nicht, es herrscht nur Schweigen. Was ist mit Aufrufen zur Verhältnismäßigkeit? Sind muslimische Opfer, wenn…
…die Charakterisierung des bewaffneten Konflikts zwischen Israel und der Hamas aus Sicht des humanitären Völkerrechts, das Selbstverteidigungsrecht von Staaten gegen bewaffnete Angriffe, den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit und den von Südafrika…
…habe, lässt sich beispielsweise die Verhältnismäßigkeit eines Angriffs gar nicht beurteilen. Zivile Opfer sind fürchterlich, aber im Krieg in einem urbanen Umfeld, in dem sich Terrorgruppen hinter der Zivilbevölkerung verstecken,…
…Gezielte Schläge entsprechen dem Prinzip der Verhältnismäßigkeit, d.h. der Vorstellung, dass der erwartete Kollateralschaden einer Aktion im Verhältnis zu dem erwarteten militärischen Vorteil nicht übermäßig groß sein darf. Wenn man…
…Verhältnismäßigkeit« ihrer jüngsten Anti-Terror-Operation in Dschenin, die seiner Meinung nach gegen internationales Recht verstieß. Bruch der Osloer Abkommen Im Mai sagte von Burgsdorff bei einem Besuch in der nördlichen Westbank: »Es gibt keine Gebiete…
…des Völkerrechts zu sein, wisse besser Bescheid über das im internationalen Kriegsrecht verankerte Konzept der Verhältnismäßigkeit. Auf die Frage eines Reporters, ob seine Kritik nur für Israel oder auch für die…
…eines ist jetzt schon klar: Hier gibt ein radikal gesinntes Gespann jenseits jeglicher Verhältnismäßigkeit zu den von ihnen errungenen rund 516.000 Wählerstimmen den Ton an, auch wenn Netanjahu weiterhin etwas anderes behauptet….
…scheint, denn schon vier Minuten später relativierte es: „Wir sind sehr besorgt über die anhaltenden militärischen Auseinandersetzungen und fordern alle Seiten zu Zurückhaltung und Wahrung der Verhältnismäßigkeit auf. Die wichtigen…
…sein.“ Damit unternahm Fischer wenigstens einen Versuch, sein Verständnis von Verhältnismäßigkeit zu erläutern, auch wenn seine Erklärung noch immer wenig mit dem völkerrechtlichen Verbot „unterschiedsloser“ Angriffe zu tun hat. Was…
…ganze Familien mitsamt den Kindern aus den Betten zu jagen. Man muss weder Sympathisant der Muslimbruderschaft sein, noch sonst fragwürdige politische oder persönliche Absichten verfolgen, um die Verhältnismäßigkeit des staatlichen…
…dass Trump auf diese Provokationen unterreagiert hat, und seine zögerliche Entscheidung, auf eine Art und Weise zu antworten, die an Verhältnismäßigkeit heranreicht, war nicht der Versuch, einen Krieg zu beginnen….
…gilt das Prinzip der Verhältnismäßigkeit. Wie akut ist die Bedrohung, wie hoch ist die Wahrscheinlichkeit, dass bei einem Angriff Zivilisten ums Leben kommen, sind die eingesetzten Mittel angemessen? Fragen, denen…
…‚Individuen in der [jemenitischen] Regierung und der Koalition, unter anderem in Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten, haben möglicherweise auf eine Weise gegen die Maßgaben der Unterscheidung, Verhältnismäßigkeit und Vorsorge…
…werden durch die Straßen Europas und Amerikas marschieren und verlangen, die Führer des jüdischen Staates einzusperren. Von ihren gemütlichen Sofas aus werden Politiker über Verhältnismäßigkeit schwadronieren, ehe sie die Selbstverteidigung…
…verursacht hat, und die Allianz mit Israel wiederherzustellen. Senator Lindsay Graham zufolge würden amerikanische Abgeordnete die Vereinten Nationen zunehmend als eine „antisemitische Organisation sehen, die jedes Gefühl für Verhältnismäßigkeit verloren…
…der internationalen Berichterstattung als Opfer dar“, doch könne man nicht behaupten, dass Israel „mit einer gesunden Verhältnismäßigkeit“ agiere. „Es ist ein Krieg gegen Zivilisten, der hier geführt wird“. Die israelische…
