…der Verabschiedung der Resolution 2334 des UN-Sicherheitsrates, die wegen der Enthaltung der USA im Gegensatz zu ihrem üblichen Veto angenommen wurde, und die die israelischen Siedlungsaktivitäten verurteilte, werfen neue Details,…
…internationalen Anerkennung des Staates Palästina“ werden. Abbas, der die jüngste Anti-Siedlungs-Resolution 2334 des UN-Sicherheitsrats begrüßte, sagte, er sei zur Zusammenarbeit mit der neuen Regierung Donald Trumps bereit, „um Frieden in…
…hören. Pompeo sagte, dass die Überprüfung durch die Entscheidung der Obama-Regierung veranlasst wurde, die Verabschiedung der Resolution 2334 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen im Dezember 2016 zu ermöglichen, wonach die…
…Grundlagen der Zwei-Staaten-Lösung.“ Steinmeier stellt sich vorbehaltlos hinter die Resolution 2334 des UN-Sicherheitsrats, die Israel dazu auffordert, „unverzüglich und vollständig“ alle Siedlungsaktivitäten „im besetzten palästinensischen Gebiet, inklusive Ost-Jerusalem“ einzustellen. Geht…
…jenseits der Grünen Linie in der Resolution 2334 als „Siedlungen“ zu verurteilen. Und last but not least natürlich der Abschluss des von Israel abgelehnten Nuklearabkommens mit dem Iran im Rahmen…
…erklären, wie Sie gedenken, die Resolution 2334 umzusetzen?“ In dieser Resolution, die der Sicherheitsrat kurz vor Weihnachten des Jahres 2016 ohne Gegenstimme verabschiedete, wird Israel nicht nur für den Siedlungsbau…
Von Florian Markl Wer die Berichterstattung hierzulande über die am 23. Dezember verabschiedete UN-Sicherheitsratsresolution 2334 und die Rede John Kerrys wenige Tage danach verfolgt hat, muss den Eindruck gewonnen haben,…
…Todfeind betrachten – wahrscheinlicher werden als jene Zweistaatlichkeit, die angeblich das Ziel der Resolution mit der Nummer 2334 ist. Denn natürlich verschafft das Dokument denjenigen Auftrieb, die den gesamten jüdischen…
…government must prevent them. But the council is neither a legislature nor a court. It cannot create international law. But while Resolution 2334 is not binding, it does contribute to…
…Michael Singh kürzlich in der Washington Post feststellten, wird der Friedensprozess zwischen Israel und den Palästinensern durch die UNO-Resolution 2334 (noch) komplizierter. Denken Sie nicht, dass es in solch einer…
Die Altstadt von Jerusalem, inklusive des jüdischen Viertels und der Klagemauer, ist „besetztes palästinensisches Land“, erklärte der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen in der am vergangenen Freitag verabschiedeten Resolution 2334. Ermöglicht…
…Resolution 2334 des UN-Sicherheitsrats vom Dezember 2016 zitiert, in der festgestellt wurde, dass der israelische Siedlungsbau „nach internationalem Recht eine eklatante Verletzung und ein erhebliches Hindernis für die Erlangung der…
Auch wenn er nicht erklären konnte, warum es der allmächtigen „zionistischen Lobby“ nicht gelungen ist, die antiisraelische UNO-Resolution 2334 zu verhindern, so ist der Kuwaitische Parlamentsabgeordnete Waleed Tabtabaie dennoch fest…
…das Völkerrecht. Im Dezember 2016 enthielt sich Samantha Power, seine Vertreterin bei den Vereinten Nationen, der Stimme, als Resolution 2334 des UN-Sicherheitsrates angenommen wurde. In dieser Resolution heißt es, dass…
Der Beschluss der einseitigen UN-Sicherheitsratsresolution 2334 und die Rede John Kerrys über den israelisch-palästinensischen Konflikt und haben genau zu dem geführt, wovor Kritiker gewarnt haben: einem Anstieg palästinensischer Gewalt gegen…
…anstatt wie üblich ein Veto einzulegen. Die Resolution 2334 öffnete die Tür für Boykotte gegen Israel, indem sie die Staaten aufforderte, »in ihren relevanten Geschäften zwischen dem Gebiet des Staates Israel und den seit…
