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Videos aus dem Evin-Gefängins geben Zeugnis von den Zuständen dort

Videoüberwachung von Irans Foltergefängnis Evin gehackt

Von einer Hackergruppe veröffentlichte Bilde aus Irans berüchtigtstem Gefängnis Evin geben einen ungefähren Eindruck der Verhältnisse dort. Ulrich von Schwerin, Neue Zürcher Zeitung Gerade noch zeigten die Bildschirme in der…

Teheran: Alles bestens im Foltergefängnis Evin

…weswegen man auch nicht müde werden sollte, die Verhältnisse im Iran anzuprangern. Für iranische Ohren klingt „Evin“ so bedrohlich wie einst „Abu Ghraib“ für irakische. Die Berichte über systematische Misshandlungen,…

Die beiden im Iran zum tod verurteilten Kurdinnen Pakhshan Azizi und Varishe Moradi

Streiks im Iran wegen Todesurteilen gegen zwei Kurdinnen

…verurteilten, brachten ihre Unterstützung für den Streik zum Ausdruck und prangerten die Behandlung von Azizi und Moradi an, die im Teheraner Evin-Gefängnis inhaftiert sind, das für seine harten Haftbedingungen und…

Bärendienst für den Frieden: Internationaler Gerichtshof präsentiert unverbindliches Gutachten zu Israel

Internationaler Gerichtshof schadet der Sache des Friedens 

Das IGH-Gutachten zu Israel und den Palästinensergebieten ist eine einseitige Stellungnahme gegen den jüdischen Staat, die Verhandlungen um einen Friedensschluss schwieriger machen wird. Shlomo Levin  Am 19. Juli veröffentlichte der…

Israels neuer Justizminister Jariv Levin

Israel: Was steckt hinter der Justizreform?

…Maßnahme will Levin die Zusammensetzung des Richterauswahlausschusses verändern. Es mache keinen Sinn, so der Minister, dass Richter hauptsächlich von Richtern und nicht von Volksvertretern gewählt werden. Levin möchte den regierungsfreundlichen…

Israels Premier Netanjahu dürfte sich den Beginn seiner (neuen) Amtszeit wohl leichter vorgestellt haben

Netanjahus Achterbahnfahrt auf Israels Premier-Sessel

…bei der Justizreform kommen, werde er zurücktreten und für das Ende der Koalition sorgen.  Sowohl Levin als auch die Parteiführung dementierten das zwar umgehend, trotzdem könnte Levin Netanjahu vom Regen in die Traufe befördern. Zwar erklärte…

Solidaritätsdemonstration mit der Hamas in Washington

Die Hamas kann kein Teil der Nachkriegsordnung sein

…1950 begann Qutb, den europäischen Antisemitismus im Stil der Nationalsozialisten zu islamisieren. Wie die Wissenschaftlerin Evin Ismail in ihrer Studie The Antisemitic Origins of Islamist Violence schreibt, »war Qutb einer…

In den nächsten zwei Wochen wird die IStGH-Entscheidung zu den Haftbefehlen gegen Netanjahu und Gallant erwartet

Die erlogenen Haftbefehle des Internationalen Strafgerichtshofs

…zeigt die eindeutige und anhaltende Voreingenommenheit des IStGH gegenüber Israel. An ihrem Zustandekommen werden einschlägige Berater beteiligt gewesen sein. So schrieb der Sonderberater des IStGH-Anklägers, Kevin Jon Heller, beispielsweise 2015…

Die Pegasus-Software der Firma NSO sorgte nicht nur in Israel für Schlagzeilen. (© imago images/Pond5 Images)

Einsatz von Spähsoftware auf dem Prüfstand

…angeblich auch ein Sohn von Premier Benjamin Netanjahu), Regierungsmitgliedern, Anti-Netanjahu-Aktivisten und etlichen Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens abgehört worden sein sollen. Wie das Jewish News Syndicate berichtete, kündigte Justizminister Yariv Levin

Wollen Israel Premier Netanjahu und Justizminister Levin die Justizreform für ein Jahr auf Eis legen?

Israelische Justizreform soll angeblich gestoppt werden

Israels Premierminister Benjamin Netanjahu und Justizminister Yariv Levin haben sich laut jüngsten Meldungen darauf geeinigt, das Justizreformprogramm ihrer Regierung für zwölf Monate einzufrieren. Wie Israel Hayom am Dienstag unter Berufung…

Der Nationale Sicherheitsberater der UISA, Jake Sullivan, und Israels Premierminister Benjamin Netanjahu bei einem Treffen in Jerusalem

Gaza-Krieg: Israel und USA uneins über »Tag danach«

…Kabinettssitzung dieser Woche forderten etliche Minister Maßnahmen gegen die Palästinensische Autonomiebehörde. »Wir müssen gegen die Palästinensische Autonomiebehörde vorgehen wie gegen den Terror«, sagte Justizminister Yariv Levin. Finanzminister Smotrich erklärte, »der…

Unmittelbar nach seiner Operation kehrte Netanjahu für die Justizreform in die Knesset zurück

Justizreform in Israel: Salami, Salate und ein Selfie

…Weil mit dem neuen Gesetz der erste Schritt zur Implementierung der umstrittenen Justizreform gesetzt wurde. Justizminister Yariv Levin und seine Kollegen wollen die Gewaltenteilung zwischen Judikative und Legislative völlig neu aufstellen. In den vergangenen dreißig Jahren…

Demonstration für die Freilassung Nasrin Sotoudehs vor der iranischen Botschaft in Prag

„Der Iran braucht seine Heldinnen lebendig“

…24.000 starben bereits an seinen Folgen. Das Evin-Gefängnis in Teheran ist, wie viele andere Gefängnisse im Iran, überfüllt und bietet keinen Raum für Abstandsverordnungen oder Hygienemaßnahmen. Häftlinge, die mit dem…

Proteste gegen die Justizreform in Israel

Israel zwischen Rumoren und Vermittlung

…Yariv Levin bereits seinen Rücktritt an, sollte die Reform nicht in der von ihm ausgearbeiteten Fassung umgesetzt werden. Dass dies der Anfang vom Ende der Koalition wäre, bezweifelt in Israel keiner…

Protest gegen geplante Justizreform: Grenzpolizist bewacht die Absperrungen vor Knesset in Jerusalem

Israel: Ereignisse von historischer Tragweite

…und jene, die über die parlamentarische Mehrheit verfügen, durch Justizminister Yariv Levin zwar Gesprächsbereitschaft signalisieren, aber zugleich unmissverständlich mitteilen ließen, es gebe keinen Anlass, das Vorantreiben der Reform zu zügeln…

Israels Präsident Isaac Herzog mit Justizminister Yaris Levin

Israel: Reform oder Revolution?

…die vom neuen Justizminister Yariv Levin, mit dem Segen des altneuen Premiers Benjamin Netanjahu, angekündigte Reform des Justizwesens.  Im Brennpunkt dieser Reform wiederum steht der Oberste Gerichtshof (OGH). Er gilt…

Südafrika hat beim Internationalen Gerichtshof Klage gegen Israel wegen angeblichen Völkermords eingebracht. (© imago images/ZUMA Wire)

Die Entscheidung des Internationalen Gerichtshofs zu Israel

…Justizbeamten und Regierungsministern, um sich auf das Urteil vorzubereiten. Zu den Teilnehmern gehörten der Rechtsberater der Regierung, Gali Baharav-Miara, Justizminister Yariv Levin, der Minister für strategische Angelegenheiten, Ron Dermer, und…

Trotz starker Symptome wird Jafar Panahi nicht in ein Krankenhaus verlegt. (© imago images/Everett Collection)

Iran: Inhaftierter Regisseur Jafar Panahi an COVID-19 erkrankt

…Rights Activists News Agency (HRANA), dass Panahi mit einer COVID-19-Infektion in die Quarantäneabteilung des berüchtigten Evin-Gefängnisses in der iranischen Hauptstadt verlegt wurde. Seit seiner Festnahme wurde ihm der Kontakt zu…

Die iranische Journalistin Elahe Boghrat im Interview

In Deutschland herrscht Unwissen über Iran

…diesem Zeitpunkt fanden die Massaker an politischen Gefangenen im Gohardascht- und Evin-Gefängnis statt. Der Irak-Iran-Krieg war gerade zu Ende gegangen und es wurden viele politische Gefangene im Gefängnis vom Regime…

In Israel gehen die Proteste gegen die Justizreform unvermindert weiter

Proteste gegen Justizreform: Ein Mann und eine Frau …

…der Tageszeitung Yediot Achronot erklärte, die Lösung in einem langsamen, vorsichtigen, kompromissträchtigen Prozess.  Justizminister Yariv Levin und der Vorsitzende des Knesset-Verfassungsausschusses, Simcha Rothman, hätten dem Land hingegen »einen Horrortrip« verpasst, der die…

Israels Premier Netanjahu und Teile der Regierungskoalition bei der Abstimmung zur Justizreform in der Knesset

Steuert Israel auf eine Katastrophe zu?

…Justizminister Yariv Levin im Beisein eines schweigenden Premiers vergeblich darum anflehte, in letzter Sekunde doch noch einen Kompromiss zuzugestehen, um die Wogen in den Reihen der Armee zu glätten. Unmittelbar…

Britisches Militärpersonal auf dem von der Marine aufgebrachten Flüchtlingsschiff Exodus 1947 im Hafen von Haifa

Hotel Stalingrad – Israels Rettung 1948. Teil 1: Exodus

…Harry S. Truman, an den britischen Ministerpräsidenten Clement Attlee (Labour) ein Kontingent von europäischen Holocaustüberlebenden nach Palästina einwandern zu lassen, kommentierte der britische Außenminister Ernest Bevin mit einem antisemitisch klingenden Satz: Die…

Israels Premier Netanjahu und Verteidigungsminister Gallant halten Sicherheitstreffen in Jerusalem ab

Israel: Die politischen Aspekte einer Militäroperation

…und Yariv Levin (Justizwesen) sowie Bezalel Smotrich (Religiöse Zionisten, Finanzen und Teilzuständigkeiten im Verteidigungsministerium) involviert.  Genauso wie bei der Militäroperation im Sommer 2022 bestätigte Generalstaatsanwältin Gali Baharav-Miara, dass das Sicherheitskabinett nicht…