Seit Beginn des Kriegs gegen Israel hat das iranische Regime die Repression gegen die eigene Bevölkerung noch einmal drastisch verschärft.
Die iranische Polizei hat eigenen Angaben zufolge während des zwölftätigen Kriegs mit Israel im vergangenen Juni nicht weniger 21.000 Iraner wegen Spionageverdachts und anderer Vorwürfe festgenommen. Laut dem Polizeisprecher Saeed Montazeralmahdi habe das Regime mit Beginn des Kriegs über tausend Kontrollpunkte im ganzen Land errichtet; zu Razzien und Verhaftungen von über 21.000 Menschen sei es angeblich aber nur aufgrund konkreter Hinweise aus der Bevölkerung gekommen.
Montazeralmahdi sieht darin ein Zeichen für ein »hohes Maß an Sensibilisierung und Beteiligung der Bevölkerung an der Gewährleistung der Sicherheit«.
Das iranische Regime hatte auf den Beginn des Kriegs sofort mit einer deutlichen Verschärfung der Repressionsmaßnahmen gegen die eigene Bevölkerung reagiert, die nach Kriegsende sogar noch drastisch verschärft wurden. Insbesondere die Jagd nach vermeintlichen israelischen Spionen hat bei dem sich seiner Unpopularität bewussten Mullah-Regimes geradezu paranoide Ausmaße angenommen.
Seit Ende Juni hat das Regime mindestens sieben Personen wegen angeblicher Spionage für Israel hingerichtet. Nach der Zählung von Iran Human Rights wurden damit im heurigen Jahr bereits 782 Menschen getötet. Das Land scheint auf dem Weg zu sein, die Gesamtzahl an Hinrichtungen von mindestens 975 im Jahr 2024 noch einmal zu übertreffen, welche die größte Zahl an Exekutionen seit siebzehn Jahren darstellte.
Massenabschiebungen
Parallel zu der Verhaftungswelle hat das iranische Regime mit Massenabschiebungen afghanischer Migranten begonnen. So sollen beispielsweise laut dem UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR an nur einem Tag, dem 26. Juni, 36.100 Afghanen abgeschoben worden sein. Seitdem die Regierung am 20. März ihren Kurs gegenüber afghanischen Migranten deutlich verschärft hat, sollen bereits über 640.000 Afghanen den Iran verlassen haben, von seien über 366.000 zwangsweise abgeschoben worden seien.
Da gleichzeitig auch Massenausweisungen von Afghanistan aus Pakistan stattfinden, sind laut UNHRC allein im laufenden Jahr bereits 1,2 Millionen Afghanen mehr oder minder zwangsweise in ihre Heimat zurückgekehrt. Dadurch wird die ohnehin schon humanitär katastrophale Lage in Afghanistan unter der Herrschaft der islamistischen Taliban weiter verschärft.
