Warum finanziert der Westen palästinensischen Terrorismus?

„Man stelle sich vor, Terroristen, die in Europa und den USA hunderte Menschen getötet haben, würden für ihre Verbrechen großzügig belohnt. Man stelle sich weiter vor, dieses Blutgeld würde indirekt von westlichen Steuerzahlern bereitgestellt. So ungeheuerlich es klingt, die finanziell von der Großzügigkeit der USA und der Europäer abhängige Palästinensische Autonomiebehörde (PA) tut genau dies. Jedes Jahr zahlt sie um die 120 Millionen Euro an Terroristen, die in israelische Gefängnissen inhaftiert sind oder waren, und 150 Millionen Euro an die Familien von Terroristen, die bei Anschlägen ums Leben gekommen sind, beispielsweise bei Selbstmordanschlägen. Damit kein Zweifel darüber aufkommt, was dieses Anreizsystem erreichen soll, richten sich die Gehälter nach der Länge der Haftstrafe. Anders ausgedrückt, je grausamer das Verbrechen, desto mehr Geld erhält der Terrorist.

Insgesamt widmet die permanent in Geldnot befindliche PA beachtliche 7 Prozent ihres Haushalts darauf sicherzustellen, dass die Tötung von Israelis ein lukratives und begehrtes Geschäft bleibt. Im arabisch-israelischen Konflikt stellt dieses Gehaltssystem für Terroristen keine Nebensache dar. Es spiegelt die entscheidende Ursache dieses Konflikts wider: Die palästinensische Leugnung des Existenzrechts eines jüdischen Staats. Nur wenn man glaubt, die Gegner hätten kein Existenzrecht, belohnt man deren Mörder und hetzt unaufhörlich gegen sie. Das betrifft allerdings nicht nur die Hamas, die genozidale Terrorgruppe, die den Gazastreifen regiert, sondern auch den angeblichen Friedenspartner Israels, die PA in Ramallah. (…)

Dies ist der Hintergrund, vor dem die USA und die EU sich bemühen, die Gespräche zwischen Israelis und Palästinensern wiederzubeleben. Wenn sich wirklich etwas ändern soll, müssen sie sich zunächst auf ehrliche Weise und anhand der Fakten damit auseinandersetzen, warum es 25 Jahre nach Oslo noch immer keinen Frieden gibt. Das liegt unter anderem daran, dass der Westen die palästinensische Hetze und Gewalt allzu lange ignoriert oder verharmlost und als Folge des Konflikts fehldiagnostiziert hat. Damit hat er Ursache und Wirkung verwechselt. So hat er die PA ermutigt, an ihrem Extremismus festzuhalten und Friedensangebote wiederholt auszuschlagen. Diese Kultur der Zurückweisung hat nicht nur die palästinensische Gesellschaft geprägt, sondern auch Israel. Einen palästinensischen Staat wird es – ob es einem gefällt oder nicht – nur geben, wenn eine Mehrheit der Israelis überzeugt ist, dass die Existenz eines derartigen Staats keine größere Gefahr darstellt, als der Status quo.“ (David Schwammenthal: „Why Is the West Financing Palestinian Terrorism?“)

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