Ungarn beteiligt sich am iranischen Atomprogramm

„Im Ungarn Viktor Orbáns kann es kaum überraschen, dass die Öffentlichkeit aus der Tehran Times, dem englischsprachigen Organ der Islamischen Revolution, davon erfährt, dass Ungarn und der Iran kurz vor dem Abschluss eines Abkommens zur Ausweitung ihrer atomaren Zusammenarbeit stehen. In der kurzen Meldung, die die Ankunft des stellvertretenden Außenministers Zsolt Semjén [im Iran] bekanntgab, hieß es: ‚Infolge der Aufhebung der internationalen Sanktionen gegen den Iran, hat Teheran sich bemüht, die dadurch geschaffenen wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Möglichkeiten, darunter auch im Bereich der friedlichen Nutzung der Atomenergie, voll auszuschöpfen’. Unter Berufung auf das englischsprachige russische Periodikum Sputnik bemerkte die Zeitung, Präsident Hassan Rohani und Vladimir Putin hätten ‚beschlossen, ein Memorandum bezüglich der friedlichen atomaren Kooperation zu unterzeichnen’. Amerikai Magyar Népszava zufolge habe Putin Orbán mit ‚erpresserischen Mitteln’ zum Abschluss eines Atomabkommens mit dem Iran gezwungen. Dass dabei auf Viktor Orbán allzu viel Druck ausgeübt werden musste, scheint mir zweifelhaft. Vermutlich hat die Aussicht, gemeinsam mit dem Iran kleinere Nuklearreaktoren zum Verkauf in Afrika und Asien zu bauen, seiner Eitelkeit geschmeichelt.

Engere Wirtschaftsbeziehungen mit dem Iran passen gut zu Orbáns ‚östlicher Öffnung’. Daher war sein Staatsbesuch in Teheran Ende November 2015, bei dem die beiden Partner mehrere bilaterale Abkommen schlossen, keine Überraschung. Bemerkenswerter war da schon ein Bericht von Reuters aus Budapest vom 18. Februar 2016, dem zufolge der Chef der iranischen Atomenergiebehörde Ali Akbar Salehi ein gemeinsames Projekt zur Entwicklung eines kleinen 25-Megawatt-Kernreaktors vorgeschlagen habe. Ihm solle ein zweites Projekt zur Entwicklung eines Reaktors mit einer möglichen Kapazität von bis zu 100 Megawatt folgen. Dieser Vorschlag kam bei der ungarischen Regierung gut an. (…) Es mag ein Zufall gewesen sein, dass Salehis Angebot zeitgleich mit Viktor Orbáns Besuch in Moskau erfolgte. Auf jeden Fall spielt Russland bei der Entwicklung der iranischen Atomenergie eine ausgesprochen aktive Rolle. In den kommenden Jahren werden dort acht Atomkraftwerke mit russischer Hilfe errichtet.“ (Bericht auf Hungarian Spectrum: „Hungary, as a partner of Iran, is now in the nuclear business“)