Trump – verlässlicher Partner für arabische Staaten?

Die größte Neuigkeit während des Besuchs und der Pressekonferenz war vielleicht die, dass Trump ein ‚Friedensprozessler’ ist. Statt die Bemühungen um eine Friedensvereinbarung als Zeitverschwendung aufzugeben, will er sich ihnen widmen – oder zumindest will er, dass seine Administration unter Leitung seines Schwiegersohns Jared Kushner es tut. Es ist möglich, dass hier Fortschritte erzielt werden können. Der ältere israelisch-palästinensische ‚von-innen-nach-außen’-Ansatz läuft in der Regel auf ein ‚Alles oder Nichts‘ heraus – und wenn er scheitert, produziert er nichts als Ärger und Enttäuschung. Vielleicht kann die [Trump-]Regierung die israelisch-arabischen Beziehungen verbessern, auch wenn ein abschließendes Friedensabkommen vorerst nicht erreicht werden kann.

Allerdings sollte man den Optimismus zügeln. Kooperation mit Israel ist für arabische Staaten immer riskant. Daher tun sie es heimlich. Für sie ist dies ein potenziell erhebliches innenpolitisches Problem, warum also sollten sie dieses Risiko eingehen? Die Antwort auf diese Frage wäre, dass die Situation der Palästinenser dadurch verbessert werden könnte – aber das haben die meisten Anführer der arabischen Staaten noch nie für ein schlagendes Argument gehalten und tun es auch jetzt nicht. Es ‚wäre zwar schön‘, aber der Preis ist zu hoch, um sich den Gefahren auszusetzen. Am ehesten dürften sie es wagen, wenn ein starker und verlässlicher amerikanischer Präsident entsprechenden Druck auf sie ausübt – immer und immer wieder.

Und das ist der springende Punkt: Die Führer der arabischen Staaten wissen bislang weder, ob sie es mit einem starken und verlässlichen Präsident zu tun haben, mit dem sie arbeiten können, noch, ob dieses regionale Friedensabkommen für ihn ein wichtiges Ziel darstellt, das er kontinuierlich verfolgen wird.“ (Elliott Abrams: „A Big Deal? Netanyahu comes to Trump’s Washington“)

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