Verschwundene spielen bei Syrien-Verhandlungen keine Rolle

„In Syrien verschwinden Menschen. Zehntausende Syrer werden vermisst. Wir wissen nicht, wo sie festgehalten werden und ob sie noch am Leben sind oder nicht. Die Verschwundenen sind an Leib und Leben bedroht. Für ihre Angehörigen und Freunde ist die Ungewissheit eine Qual. Mit seinem Netzwerk an Gefangenenlagern ist das Regime von Präsident Assad für das Verschwinden der überwiegenden Mehrheit dieser Vermissten verantwortlich. Bewaffnete Aufständische und jihadistische Extremisten haben aber auch Menschen gefangen genommen und interniert. Unter den vielen syrischen Opfern sind die Verschwundenen die schwächsten und wehrlosesten. Ihre Not wird durch politische Gleichgültigkeit noch verschlimmert. Es gibt jede Menge Beweise für die Gräuel in den syrischen Lagern und Gefängnissen. Zeugen haben Journalisten, Menschenrechtsorganisationen und Anwälten von den inhumanen Bedingungen dort, von der Folter und von den brutalen Tötungen berichtet. Die Vereinten Nationen haben die syrische Regierung des Mordes, der Vergewaltigung, der Folter und der Massenhinrichtung von Gefangenen beschuldigt. (…)

Bedauerlicherweise findet all dies in den politischen Diskussionen in Genf und Astana keinen Niederschlag. Die Frage wird marginalisiert. Bislang haben die UNO-Gespräche in Genf mit Blick auf die Gefangenen oder ihre Angehörigen keinerlei nennenswerten Fortschritt gebracht, und das Thema steht kaum auf der Tagesordnung. Anfang August wandten sich 169 Organisationen der syrischen Zivilgesellschaft an den Sondergesandten der UNO für Syrien Staffan de Mistura und erklärten, das syrische Volk sei ‚mit einem Prozess, der es fortlaufend im Stich lässt, zunehmends desillusioniert’. Sie fordern, dass die Genfer Friedensgespräche sich vordringlich mit dem Schutz der Zivilisten befassen und die Gefangenen zu einem ‚Kernanliegen der Genfer Verhandlungen’ machen. (…) Menschenrechtsgruppen und die UNO haben zudem verlangt, dass die Regierung und alle am Konflikt beteiligten Parteien eine Liste derer vorlegen, die sie gefangen halten, und bekanntgeben, wo sie festgehalten werden (bzw., falls sie gestorben sind, was mit ihren Leichen geschehen ist). Sie verlangen ein sofortiges Ende der Folter und der Hinrichtungen und die Freilassung der politischen Gefangenen. Das Schicksal der Gefangenen sollte bei den Diskussionen über die Zukunft Syriens eine Schlüsselrolle spielen.“ (Nicola Cutcher: „Syria’s ‚disappeared‘ are murdered on an industrial scale. The UN must step in“)

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