Referendum in Irakisch-Kurdistan: Bei „Nein“ will Barzani zurücktreten

„Der kurdische Präsident Masoud Barzani hat erklärt, er werde zurücktreten, sollte das kurdische Volk in dem Unabhängigkeitsreferendum am 25. September mit nein stimmen. Allerdings erwarte er, dass eine große Mehrheit für die Unabhängigkeit stimmen werde. Erbil sei gegebenenfalls bereit, das Referendum bis Ende 2018 zu verschieben, wenn es durch Bagdad garantiert und von den Vereinigten Staaten und der UNO beobachtet würde. Er wurde von der von den Saudis finanzierten Zeitung Asharq Al-Awsat gefragt, was er tun würde, sollte das Volk gegen die Unabhängigkeit stimmen. Barzani erklärte, er werde das Urteil respektieren. ‚Ich bin meiner Pflicht meinem Volk gegenüber nachgekommen. Sollte sich das Volk gegen die Unabhängigkeit stellen, werde ich den Willen meines Volks respektieren und mich meinem Privatleben widmen’, sagte Barzani in dem am Dienstag veröffentlichten Interview. Er hatte zuvor bekannt gegeben, unabhängig vom Ausgang des Referendums würden weder er noch andere Mitglieder seiner Familie bei den Präsidentschaftswahlen im November kandidieren. ‚Ich werde den Volkswillen respektieren, und werde nicht weiter verantwortlich sein’, fügte er hinzu. Befragt, ob dies heiße, er werde zurücktreten, erwiderte Barzani: ‚Ganz bestimmt. Wenn das Volk nein sagt, ist meine Position unhaltbar.’ Allerdings erklärte Präsident Barzani der arabischsprachigen Zeitung, er gehe davon aus, dass die Menschen in Kurdistan sich auf die Abstimmung freuten und viele von ihnen teilnehmen und sich für die Unabhängigkeit aussprechen würden. (…)

Benachbarte Länder, in denen ebenfalls Kurden leben, insbesondere der Iran und die Türkei, sprachen sich gegen die Abstimmung aus. Die Vereinigten Staaten unterstützen den Kampf Erbils gegen den Islamischen Staat seit 2014, haben sich aber ebenfalls gegen den Termin der Abstimmung ausgesprochen. Bei der Abstimmung geht es unter anderem auch um Gegenden wie die ölreiche multiethnische Provinz Kirkuk, die sowohl Erbil als auch Bagdad beanspruchen. Präsident Barzani sagte, diejenigen, die sich gegen den Termin der Abstimmung aussprächen, forderten mitunter eine Verschiebung um sechs Monate oder ein Jahr. Sofern der neue Termin garantiert würde, könne über eine Verschiebung gesprochen werden. ‚Gibt es die Bereitschaft, ein Dokument zu unterzeichnen, das das Referendum beispielsweise für den 25. September 2018 ansetzt und die Annahme eines positiven Ergebnisses garantiert?’ fragte Barzani rhetorisch. ‚Sollte ein derartiges Angebot vorliegen, würde es in Erwägung gezogen’, so Barzani.“ (Bericht von RUDAW: „President Masoud Barzani says he will resign if people vote against independence“)

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