Obamas Appeasement trieb Preis für Atomdeal in die Höhe

„Man könnte meinen, die Kritiker des Atomabkommens mit dem Iran hätten in der Amtszeit des ehemaligen Präsidenten Obama oder den ersten Amtstagen von Präsident Donald Trump auf alle Mängel der Vereinbarung hingewiesen. Doch weit gefehlt. Neue Enthüllungen zeigen, dass Obama noch viel weitgehendere Zugeständnisse machte, als bislang bekannt war. (…) So ist nur zu deutlich, dass ein derartiges Appeasement darauf beruhte, alles zu tun, was erforderlich war, um den Iran dazu zu bringen, ein völlig mangelhaftes Abkommen zu unterzeichnen, und das Blaue vom Himmel herunter zu lügen, um es dem amerikanischen Volk schmackhaft zu machen. Somit wusste der Iran, wie dringend Obama das Abkommen brauchte und wie weit er gehen würde, und fand somit ideale Bedingungen vor, um den Preis in die Höhe zu treiben. Die iranischen Mullahs witterten zudem das Ausmaß der Schwäche der Obama-Administration, nachdem es dieser nicht gelang, mit Hinblick auf die Chemiewaffenangriffe Bashar Assads ihre rote Linie zu verteidigen, womit sie zugleich der Einmischung des Iran in Syrien grünes Licht gab.

Wie ich im Februar in einem Artikel in Forbes erläuterte, liegt die Ironie hierbei darin, dass das Korps der Islamischen Revolutionsgarden (IRGC) sich fleißig der Vorteile des Abkommens bediente, während Obama damit beschäftigt war, es zu verkaufen. ‚In den letzten 18 Monaten haben von Khamenei kontrollierte Unternehmen, einschließlich des IRGC-Konglomerats, Abkommen mit ausländischen Unternehmen im Wert von mehr als 11 Milliarden Dollar geschlossen … Die Diskussion über die Zukunft des JCPOA bleibt ein zentrales Problem. Soll es trotz seiner Mängel beibehalten werden, sollten die USA es in vollem Umfang anwenden und dafür sorgen, dass jedes einzelne Schlupfloch geschlossen wird. Ein solches Vorgehen könnte mit weitere Sanktionen kombiniert werden, um den Iran wegen seiner tödlichen Einmischung im ganzen Nahen Osten, seinem gefährlichen ballistischen Raketenprogramm und seinen grauenhaften Menschenrechtsverletzungen zu bestrafen.‘ Neben einer ausführlichen Prüfung des JCPOA läge der nächste Schritt hin zu einer Neubestimmung des Verhältnisses zum Iran für die Trump-Administration darin, das IRGC als ausländische Terrororganisation einzustufen, um so zu zeigen, dass das von der Obama-Administration betriebene verheerende Appeasement vorbei ist.“ (Heshmat Alavi: „Iran Nuclear Deal Continues to Raise Concerns“)

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