Mena-Exklusiv

Die vielleicht gefährlichste Terror-Organisation der Welt

Von Thomas Eppinger

In Somalia, dessen Hauptstadt für immer mit der deutschen Nachkriegsgeschichte verknüpft bleibt, stieg eine Armee von Kindern und Jugendlichen zur gefährlichsten islamischen Terrororganisation Afrikas auf. Geheimdienste warnen, dass al-Shabaab künftig auch in Europa aktiv werden könnte […]

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Mena-Exklusiv

Atomabkommen mit dem Iran: Wer ist hier der „Dealbreaker“?

Von Alex Feuerherdt

Die USA stellen das Atomabkommen mit dem Iran infrage – und haben dafür, anders als deutsche und österreichische Medien glauben, gute Gründe. Denn es gibt deutliche Hinweise darauf, dass das iranische Regime sich an die Vereinbarungen nicht hält und seine nuklearen Aktivitäten fortsetzt. Dort, wo diese Hinweise ignoriert oder bestritten werden, hat das neben politischen auch handfeste ökonomische Gründe […]

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Mena-Exklusiv

Mena Watch Gespräch: Der irakische Einmarsch in Kirkuk

Ende September führte Mena Watch ein Interview mit Thomas von der Osten-Sacken über seine Einschätzung des Unabhängigkeitsreferendums in Irakisch-Kurdistan. Angesichts des Einmarschs des irakischen Armee in die von den Kurden beanspruchte Stadt Kirkuk luden wir den mit der Hilfsorganisation Wadi seit 25 Jahren im Nordirak tätigen Osten-Sacken heute erneut zu einem Gespräch, um die aktuellen Entwicklungen in der Region zu analysieren […]

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Mena-Exklusiv

46mal Israel, 1mal der Rest der Welt: Der UNESCO-Austritt ist richtig

Von Alex Feuerherdt

Die UNESCO hat sich immer stärker zum Kampf- und Propagandainstrument gegen Israel entwickelt. Selbst unbestreitbare historische Tatsachen, etwa der jüdische Bezug zu Jerusalem, werden einfach per Mehrheitsbeschluss für nichtig erklärt. Deshalb ist der Rückzug der USA und Israels aus der Weltkulturorganisation ein begrüßenswerter Schritt […]

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Mena-Exklusiv

Hält sich der Iran an seine Verpflichtungen?

Sehr geehrter Herr Kramar,

Sie schreiben im heutigen Kurier, der Iran habe sich laut IAEO an „die Vorschriften und Beschränkungen“ gehalten, die ihm im sogenannten Wiener Abkommen im Juli 2015 auferlegt wurden. Das stimmt zwar vordergründig, ist aber nicht die ganze Wahrheit. Denn Yukiya Amano, der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde, hat unlängst erst festgestellt, dass die IAEO Teile des Atom-Deals mit dem iranischen Regime überhaupt nicht überprüfen kann. In dem entsprechenden Abschnitt [...]

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Mena-Exklusiv

Wenn Terroristen Ausrüstung in Israel kaufen wollen

Von Stefan Frank

Die Hamas hat versucht, eine Ladung Kampfstiefel für ihre Truppen über Kerem Shalom, den Grenzübergang zwischen Israel und dem Gazastreifen, zu schmuggeln. Wie u.a. das amerikanische Nachrichtenportal Newsweek unter Berufung auf Informationen des israelischen Verteidigungsministeriums berichtet, waren sie in grellbunten, mit Emojis (Smileys) bedruckten Beuteln verpackt, was offenbar den Anschein erwecken sollte, es handle sich um Schuhe für Kinder […]

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Mena-Exklusiv

Peter Pilz gegen „die Silbersteins“

Von Florian Markl

Dass ein erfahrener Politiker wie Pilz sich bemüßigt fühlte, sich wenige Tage vor der Wahl ins Rampenlicht zu stellen, indem er auf der antisemitischen Klaviatur spielte, ist freilich nicht als ein Fall mangelnder Sensibilität abzutun, sondern verweist auf den Kern des von ihm verfolgten Projekts eines ‚linken Populismus‘.

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Mena-Exklusiv

Türkei marschiert in Syrien ein, Friedensbewegung schweigt

Von Thomas von der Osten-Sacken

Heute melden türkische Medien, dass im Rahmen des Astana-Abkommens erste türkische Soldaten in Idlib in Syrien einmarschiert sind. Bis jetzt haben weder Demonstrationen vor türkischen Konsulaten stattgefunden, noch finden sich Verurteilungen seitens der deutschen Friedensbewegung, zumindest weder bei IPPNW, Pax Christi, dem Friedensratschlag oder einer anderen bekannten Adresse […]

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Linkspartei in NRW: Eine Hochburg des Hasses auf Israel

Von Alex Feuerherdt

Im bevölkerungsreichsten deutschen Bundesland ist die Linkspartei besonders antiisraelisch. Diesen Kurs will der äußere linke Flügel auf dem kommenden Parteitag noch einmal bekräftigen. Denn der Kampf gegen den jüdischen Staat ist ihm wichtiger als etwa der Einsatz für bezahlbaren Wohnraum, bessere Löhne und ausreichend Kindergartenplätze […]

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Mena-Exklusiv

Auf der Flucht. Teil 3: Hoffnung Europa

Von Thomas Eppinger

Wenn überhaupt, kann Europa die Herausforderungen nur bestehen, wenn die Europäische Union zu einer entschlossenen Politik findet und dazu bereit ist, dafür auch die politischen und rechtlichen Voraussetzungen zu schaffen. Dass die Judikatur des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte den Spielraum der Genfer Flüchtlings- und der Europäischen Menschenrechtskonvention stark eingeschränkt hat, ist allgemein bekannt und nicht Gegenstand dieser Betrachtung. Es ist Aufgabe der gesetzgebenden europäischen Institutionen, die rechtlichen Rahmenbedingungen für eine Politik zu schaffen, die die Interessen der aufnehmenden Gesellschaften, der Migranten, und der in den Herkunftsländern Zurückgelassenen so gut wie möglich in Einklang bringt […]

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