Mena-Exklusiv

Heiße Luft aus Istanbul

Von Florian Markl.

[...] Das hat doch was: Eine Organisation, deren Mitgliedsstaaten zum überwiegenden Teil den Staat Israel nicht anerkennen, der seit fast 70 Jahren Realität ist, spricht sich für die Anerkennung eines Staates „Palästina“ aus, den es schon allein deshalb nicht gibt, weil er weder über ein einheitliches Staatsgebiet, noch über eine einheitliche Form der Machtausübung verfügt: [...]

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Wo Mörder als Helden gefeiert werden

Von Florian Markl.

[...] Was den Kampf gegen den Terrorismus betrifft, ist Pakistan ein äußerst problematischer Verbündeter. Aber selbst in diesem Land benennt man die Straße nicht nach dem Selbstmordattentäter, sondern nach dem, der den wahrscheinlich verheerenden Anschlag verhindert hat. Ganz anders im Westjordanland, das von der vermeintlich gemäßigten Autonomiebehörde kontrolliert wird, und im Gazastreifen, der unter Kontrolle der Hamas steht: Dort werden die Mörder als Helden gefeiert und es werden gleich reihenweise Schulen, Parks, Plätze und Straßen nach ihnen benannt. [...]

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Mena-Exklusiv

Wo liegen eigentlich Bethlehem und Jaffa?

Von Florian Markl

Die Haltung der Europäischen Union und vieler anderer Kritiker zur Frage der Anerkennung Jerusalems als israelischer Hauptstadt erweist sich bei näherem Hinsehen als historisch unbegründet und inkonsistent. Zuweilen stützt sie sich nämlich auf Begründungen, die sie in anderen gleichgelagerten Fällen ignoriert. Durchgängig ist daran nur eines: der willkürliche Bezug auf angebliches internationales Recht, das freilich jeweils so zurechtgebogen wird, dass am Ende Israel stets anders behandelt wird als jeder andere Staat der Welt. [...]

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Erdbebenhilfe nach Art der Ayatollahs

Von Thomas von der Osten-Sacken

Das Erdbeben, das Mitte November die iranisch-irakische Grenzregion erschütterte war das bislang schwerste des Jahres 2017. Vor allem die kurdischen Gebiete des Nordwestiran sind betroffen. Über 500 Menschen starben, Tausende sind schwer verletzt, ganze Ortschaften liegen mehr oder weniger in Trümmern. Von Seiten der iranischen Regierung gab es bislang wenig Unterstützung, vor Ort vermutet man, Teheran hat wenig Interesse Hilfe in der Provinz Kermanshar zu leisten, deren Bewohner für ihre oppositionelle Haltung bekannt sind […]

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Jerusalem: Von der Zerstörung einer antisemitischen Illusion

Von Alex Feuerherdt.

Die Ankündigung von Donald Trump, die amerikanische Botschaft in Israel nach Jerusalem zu verlegen, bedeutet vor allem eines: die Anerkennung der Realität. Nicht etwa trotzdem, sondern genau deshalb fallen die Reaktionen so heftig aus: bei Palästinensern und Arabern, aber auch bei europäischen Politikern und Medien. Denn sie müssen sich von einer lang gehegten Illusion verabschieden. [...]

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Abschiebungen nach Syrien: Eine Gespensterdebatte

Von Oliver M. Piecha

Die Meldung klang, so deutlich sollte man das ruhig sagen, bizarr: „Die Innenminister von CDU und CSU wollen einem Medienbericht zufolge von kommendem Sommer an wieder syrische Staatsbürger in ihre Heimat abschieben.“ Bayern und Sachsen hatten also bei der aktuellen bundesdeutschen Innenministerkonferenz einen Antrag eingebracht, der darauf zielte, Abschiebungen nach Syrien wiederaufzunehmen, „sobald es die Sicherheitslage im Land erlaubt“. Dazu soll die Situation in Syrien  neu bewertet werden, offensichtlich mit der Erwartung, dass einzelne Regionen des Landes sich als abschiebetauglich erweisen könnten. Die Meldung wurde in den folgenden Tagen von diversen CDU-Politikern der Bundesebene relativiert, der Kanzleramtsminister Altmaier wies in der Bild am Sonntag auf die schlichte Tatsache hin, dass Assad noch immer an der Macht sei. Auch Innenminister de Maizière distanzierte sich [...]

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Das Tabu des arabischen Sklavenhandels und Rassismus

Von Thomas von der Osten-Sacken

Die Bilder von Sklavenmärkten in Libyen, auf denen Flüchtlinge aus dem subsaharischen Afrika feilgeboten werden, sind inzwischen um die Welt gegangen. Die Händler sind teilweise Milizionäre irgendwelcher Brigaden, die gleichzeitig von Europa, vor allem Italien, finanziert werden, um Flüchtlinge vor der Weiterfahrt übers Meer gen Norden abzuhalten. So verdienen sie doppelt: Als Helfershelfer der Europäer und als Sklavenhändler. [...]

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Teddy Kollek wäre außer sich

Ich stimme Ihnen zu: „Wenn es ein Leben nach dem Tod gibt, dann ist Teddy Kollek jetzt außer sich.“ Allerdings wäre er das nicht wegen der Entscheidung Trumps, Jerusalem als israelische Hauptstadt anzuerkennen, sondern vielmehr wegen des Versuchs, ihn als Kronzeugen gegen diesen Entschluss zu bemühen. [...]

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Der „zündelnde Chaosstifter“ Trump

Sehr geehrte Redaktion der Salzburger Nachrichten,

Ihr Bericht über die Anerkennung Jerusalems als israelische Hauptstadt durch US-Präsident Donald Trump enthält mehrere Behauptungen, die nicht unwidersprochen bleiben sollten. Erstens präsentieren Sie den Schritt als „einsame Entscheidung von gewaltiger Sprengkraft“. Tatsächlich hat Trump angekündigt, ein vor bereits 22 Jahren beschlossenes Gesetz umzusetzen, in dem die Verlegung der amerikanischen Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem und dessen Erhaltung als ungeteilte Stadt gefordert wird.  Verabschiedet wurde der sogenannte Jerusalem Embassy Act mit überwältigenden Mehrheiten in beiden Kammer: 93 zu 5 im Senat und 374 zu 37 im Repräsentantenhaus. Es mag für viele Bewohner des alten Kontinents schwer vorstellbar sein, aber in den USA unterstützt eine große Mehrheit der Bevölkerung Israel – dazu braucht es auch nicht „Großspender wie den Casinomagnaten Sheldon Adelson“, den sie wohl nicht zufälligerweise hervorheben, weil er Jude ist. Eine „einsame Entscheidung“ sieht jedenfalls [...]

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Niemand hat die Absicht, Jerusalem als Hauptstadt anzuerkennen

Von Alexander Gruber

Im gestrigen ZIB2-Gespräch über Donald Trumps Anerkennung von Jerusalem als Israels Hauptstadt fragte Moderator Armin Wolf den Brüssel-Korrespondenten Peter Fritz, wie Trumps Rede denn in der EU aufgenommen worden sei, und fuhr fort: „Gibt es irgendein Land, das diesem Beispiel der USA folgen wird?“ Fritz‘ Antwort darauf lautete: „Hier in der EU gibt es sicher so schnell keines.“ So schnell war dann allerdings wahrscheinlich noch selten eine Nachrichtenmeldung auch schon wieder veraltet. Denn bereits […]

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