Mena-Exklusiv

Obamas Millionen-Abschiedsgeschenk für die Palästinenser

Sehr geehrter Herr Herrmann,

in Ihrer Reportage über den amerikanischen „Rostgürtel“ zitieren sie eine Republikanerin, die sich über die Mainstream-Medien beschwerte: „Nur damit beschäftigt, Trump mit Dreck zu bewerfen, hätten sie nicht einmal darüber berichtet, dass Obama an seinem letzten Amtstag der PLO mal eben so 250 Millionen Dollar überwiesen habe.“ Sie entgegneten darauf, dass sie „die Sache mit dem Geld für die Palästinenser zum ersten Mal höre(n)“. Erlauben Sie mir, ein wenig Licht in diese Sache zu bringen, die im Detail zwar nicht ganz stimmt, im Großen und Ganzen aber wahr ist – und keine bloße Einbildung eines Trump-Fans aus dem Rostgürtel. [...]

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Nächste palästinensische Terror-Feier in Berlin

Von Felix Balandat

Unterstützer der „Demokratischen Front zur Befreiung Palästinas“ (DFLP) wollen am Donnerstag, den 23. Februar, in Berlin den 48. Gründungstag der militanten Palästinenserorganisation feiern. Veranstaltungsort im Stadtteil Friedrichshain ist wieder einmal der Franz-Mehring-Platz 1 (FMP1), bekannt als Verlagsgebäude Neues Deutschland – dort wollten zuletzt die palästinensische Terrororganisation PFLP sowie die Hamas-Sympathisanten der „Palästinensischen Gemeinschaft Deutschlands“ (PGD) Veranstaltungen durchführen. Proteste waren die Folge. [...]

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Israelkritik, „um Juden überall auf der Welt zu kränken“

Von Frederik Schindler

Über „Israelkritik und die Grenzen der akademischen Diskussionsfreiheit“ wollte das Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaft (OSI) der Freien Universität Berlin (FU) am vergangenen Mittwoch diskutieren. Zuvor hatte das Institut angekündigt, der Dozentin Eleonora Roldán Mendívil vorerst keine Lehraufträge mehr zu erteilen, da israelfeindliche Kommentare auf ihrem Blog aufgetaucht waren. Das Interesse an der Veranstaltung war sehr groß: Mehrere Hundert Studierende drängten sich in den Hörsaal, um die Stellungnahmen der hausinternen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler zu hören und darüber zu diskutieren. [...]

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Hamas-Chef in Gaza: „grausam, entschlossen, rücksichtslos“

Von Florian Markl

Die Jerusalem Post bezeichnet die Wahl Yahya Sinwars zum neuen Hamas-Chef im Gazastreifen als „einen weiteren Rückschlag für das israelisch-palästinensische Verhältnis und die Hoffnung der internationalen Gemeinschaft auf Frieden“. Der neue Anführer der Islamisten, der u.a. wegen der Ermordung angeblicher Kollaborateure mit Israel zu lebenslanger Haft verurteilt wurde, sei besonders durch seine „Grausamkeit, Entschlossenheit und Rücksichtslosigkeit“ aufgefallen. Laut Haaretz wird Sinwar von Palästinensern und selbst innerhalb der Hamas als „Extremist“ betrachtet, der „in apokalyptischen Worten über den ewigen Krieg [...]

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FU Berlin: Endgültiges Aus für antiisraelische Dozentin?

Von Alex Feuerherdt

Zu Beginn dieses Jahres kündigte das Institut für Politikwissenschaft der Freien Universität Berlin an, eine Dozentin, die wegen israelfeindlicher Aktivitäten in die Kritik geraten war, vorerst kein Seminar mehr leiten zu lassen. Man wolle erst die Vorwürfe gegen sie prüfen. Nun geht die Angelegenheit in ihre entscheidende Phase. Die Unterstützer der Lehrbeauftragten fahren dabei schwere Geschütze auf, ihre Kritiker dagegen gute Argumente. [...]

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Außenministerium: Keine Treffen mit „Führung der Hamas“

Vor rund einem Monat stellten wir anlässlich eines Zeitungsberichtes über die angeblich guten Beziehungen der islamistischen Terrorgruppe Hamas zu europäischen Regierungen einige Fragen an Außenminister Sebastian Kurz. Heute erreichte uns die Antwort aus dem Außenministerium (den vollständigen Brief finden Sie hier), in der es heißt:

„Österreich und die gesamte Europäische Union verurteilen mit Nachdruck gegen unbeteiligte Zivilisten gerichtete Angriffe palästinensischer Einzeltäter oder terroristischer Gruppen aus dem Gaza-Streifen. Terrorismus ist unentschuldbar. Die legitimen palästinensischen nationalen Ambitionen können nicht durch Gewalt verwirklicht werden. [...]

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Kein Terroranschlag, sondern eine „Schießerei“

Von Florian Markl

Im israelischen Petah Tikvah eröffnet ein Palästinenser mit einer Maschinenpistole das Feuer auf einen Bus und verletzt mehrere Menschen. Daraufhin stürmt er in ein Geschäft, einzig eine Ladehemmung seiner Waffe verhindert dort weiteres Blutvergießen. Der Mann flüchtet, wird aber von einigen Passanten gestellt. Bevor sie ihn überwältigen können, sticht er mit einem Schraubenziehen um sich und verletzt mindestens einen weiteren Menschen. Die Überschrift der betreffenden Kurzmeldung im Standard lautet folgendermaßen:

In dem kurzen Bericht ist zu lesen: „Die Polizei ging von einem Terroranschlag aus.“ Der Standard anscheinend nicht. Wieder einmal vermeidet er es [...]

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Hitler-Verehrung mit Unterstützung der Europäischen Union

Von Alex Feuerherdt

Lehrer, die für das Palästinenserhilfswerk der Vereinten Nationen (UNRWA) arbeiten, verbreiten in den sozialen Medien antisemitische Hetze und glorifizieren den Terror gegen Israel. Das geht aus einem neuen, umfangreichen Bericht von UN Watch hervor. Schon mehrmals zuvor hatte diese Nichtregierungsorganisation das antijüdische Treiben von Pädagogen der Institution dokumentiert, doch es änderte sich nichts. Das nimmt allerdings nicht wunder, denn der Antisemitismus ist beim Hilfswerk ein strukturelles Problem und nicht bloß ein […]

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Ein „massiver Ausbau“ israelischer Siedlungen?

Von Florian Markl

siedlung-eshaarWieder einmal ist die Welt in Aufregung über Israel. Nicht etwa, weil erneut ein Palästinenser ausgezogen wäre, um Juden zu töten – wenn das passiert, zeigen manche Journalisten gar Verständnis für die Bluttat, weil es ihnen zufolge „gute Gründe gibt für die Verzweiflung, die Palästinenser zu Selbstmordanschlägen motiviert“. Nein, Aufregung gibt es nicht über palästinensischen Terror, sondern über die Ankündigung des Baus neuer Wohnungen in Gebieten [...]

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Max-Planck-Institut: Nächstes Jahr dann Baschar al-Assad?

Von Stefan Frank

In Deutschland ist es seit dem 8. Mai 1945 verboten, Juden zu ermorden. Erlaubt ist aber, Werbung für Organisationen zu machen, die sich diesem Handwerk verschrieben haben. Marie-Claire Foblets, die Direktorin des Max-Planck-Institut für ethnologische Forschung in Halle an der Saale (das im Wesentlichen vom Bund und dem Bundesland Sachsen-Anhalt finanziert wird), verstieß darum gegen kein Gesetz, als sie den […]

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