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Der Grund für die US-Sanktionen gegen den Iran

Sehr geehrte Frau Däubel,

in Ihrem gestrigen Spät-ZIB-Beitrag zur iranischen Drohung mit dem Ende des Atomabkommens führten Sie aus, dass diese Ankündigung Rohanis eine Reaktion auf die US-Sanktionen sei, und fuhren fort: „Tatsächlich wurden seit dem Amtsantritt von Donald Trump immer wieder neue Sanktionen gegen den Iran verhängt […] Und dass, obwohl der Iran alle Auflagen des Abkommens erfüllt: nämlich die Urananreicherung drastisch herunterzufahren und verschärfte international Kontrollen zuzulassen.“ Allerdings bezog sich das von Ihnen genannte „Sanktionspaket“ des US-Repräsentantenhauses nicht unmittelbar auf das Atomabkommen, sondern auf […]

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„Ein mächtiger Atomhammer“

Von Thomas von der Osten-Sacken

„Teheran (dpa), 26.07.2020 – Der Iran hat den USA offen mit einem Atomangriff mitten ins Herz des Landes gedroht. Sollten die Amerikaner weiter versuchen, einen Regierungswechsel in Teheran herbeizuführen, werde die Islamische Republik mit einem Gegenangriff reagieren. So zitierte die saudische Nachrichtenagentur SPA die iranische Staatsagentur IRNA. ‚Sollten die USA es wagen, das geringste […]

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Palästinensischer Gesandter betet für 1000 Atombomben

Wenn die iranischen Machthaber vor der Weltöffentlichkeit beteuern, dass es ihnen niemals in den Sinn käme, eine Atombombe zu bauen, dann dürfen sie nicht mit der Zustimmung des palästinensischen Gesandten in Teheran rechnen: Er hoffe nämlich, so führte Salah al-Zawawi am 20. Februar aus, dass der Iran an der Entwicklung einer solchen Waffe arbeite. In einem Interview mit dem Fernsehsender Al-Manar, der zur libanesischen […]

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Zwanghafte Dämonisierung Israels

Von Stefan Frank und Alex Feuerherdt

Der Karikaturist Horst Haitzinger hat erneut eine Karikatur veröffentlicht, die sich einer antisemitischen Bildsprache bedient. Zudem enthält sie Anspielungen auf die Shoa, die gegen Israel gewendet werden.

Juden mit Gift in Verbindung zu bringen – sei es im wörtlichen Sinn (wie bei den „Brunnenvergiftern“) oder im übertragenen (Juden „vergiften“ die Gesellschaft, die Kultur, die internationalen Beziehungen usw.) –, ist das antisemitische Klischee schlechthin [...]

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Rafsanjani: Das unrühmliche Ende der Atombomben-Fatwa

Von Detlef zum Winkel

rafsanjani-khomeini-khameneiIn vielen Nachrufen wird die wechselvolle Karriere des verstorbenen iranischen Spitzenpolitikers Rafsandschani beschrieben. Dass er als einziger Repräsentant der Islamischen Republik die militärischen Absichten des iranischen Atomprogramms zugab, bleibt dabei unerwähnt.

Im Herbst 2015 war das Wiener Atomabkommen, der sogenannte Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA), bereits unter Dach und Fach. Irans Außenminister Zarif begab sich auf eine Welttournee, um die Politik der Öffnung seines Landes [...]

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Donald Trumps (bisher) wichtigste Personalentscheidung – und ihre Folgen für die Welt

Von Florian Markl

michael-flynnGlaubt man der Washington Post, dürfte Donald Trump die Entscheidung über die Besetzung eines der wichtigsten Posten seines Kabinetts getroffen haben: Michael T. Flynn, ehemaliger Chef des Militärgeheimdienstes DIA, soll neuer Nationaler Sicherheitsberater der Vereinigten Staaten werden – und damit großen Einfluss auf die Außen- und Sicherheitspolitik der USA unter einem Präsidenten Trump bekommen, der auf diesen Gebieten selbst über so gut wie keine Erfahrung verfügt. Um die möglichen Auswirkungen dieser Personalentscheidung einschätzen zu können, empfiehlt sich ein Blick in das […]

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Der sicherste Weg, den Iran-Deal zu Fall zu bringen

letter_state-departementSehr geehrte Frau Ladinser,

in Ihrem heutigen Bericht im Ö1-Mittagsjournal zum „Bangen um das Atomabkommen“ stellten Sie die Frage, ob Donald Trump dem „von sechs Vertragspartnern unterzeichneten internationalen Abkommen überhaupt etwas anhaben“ könne. Ihre Darstellung entsprach dabei insofern nicht den Tatsachen, als der in Rede stehende „Joint Comprehensive Plan of Action“ kein internationales Abkommen ist, sondern lediglich eine rechtlich unverbindliche Absichtserklärung, die von den beteiligten Parteien auch nicht unterzeichnet wurde. Dies bestätigte das amerikanische Außenministerium im November 2015 in seiner Antwort auf die Nachfrage eines […]

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Iran-Deal: Kein rechtlich bindender Vertrag

trumpSehr geehrter Herr Kramar,

in Ihrem Kurier-Artikel „Amerika zuerst: Trumps neue Feinde und Freunde in der Welt“ bezweifelten Sie, ob ein Präsident Trump den Iran-Deal überhaupt annullieren könnte: „Immerhin ist der Pakt gemeinsam mit vier anderen UN-Vetomächten plus Deutschland gemeinsam ausgehandelt und unterzeichnet worden.“ Das ist schlicht falsch: Der „Joint Comprehensive Plan of Action“, wie der Iran-Deal offiziell heißt, wurde weder von den [...]

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Was die Wahl Donald Trumps für den Nahen Osten bedeutet

Von Florian Markl

donald-trumpNach einer Wahl, die für viele Amerikaner und Amerikanerinnen sprichwörtlich die für das kleinere Übel gewesen ist, steht fest: Der 45. Präsident wird Donald Trump heißen. Statt der ehemaligen First Lady und Außenministerin Hillary Clinton, deren inhaltliche Positionen zwar oft nur schwer fassbar, aber zumindest von der Grundtendenz her erkennbar sind, wird der Diktatoren-Bewunderer mit der auffälligen Frisur und den gleichermaßen erratischen wie inkonsistenten außenpolitischen Ankündigungen ins Weiße Haus einziehen. Was die Präsidentschaft Trumps für den Nahen Osten bedeutet, ist […]

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Der Iran-Deal im US-Wahlkampf

Von Florian Markl

clinton-trumpNach acht Jahren im Amt steht die Obama-Administration vor einem außenpolitischen Trümmerhaufen. Die völlige Strategielosigkeit im Syrien-Konflikt ist nur das sichtbarste Zeichen eines Scheiterns, dessen Konsequenzen im Nahen Osten noch jahrzehntelang spürbar sein werden. Um diese desaströse Bilanz ein wenig aufzubessern, verweisen die Demokraten unter der ehemaligen Außenministerin Hillary Clinton gerne auf das einzige, das sie glauben, als Erfolg verkaufen zu können: den Iran-Deal vom Juli 2015. Was sie darüber behaupten, stellt allerdings unter Beweis, dass Donald Trump keineswegs der einzige Kandidat ist, der mit der Wahrheit eine eher offene Beziehung führt [...]

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