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Rafsanjani: Das unrühmliche Ende der Atombomben-Fatwa

Von Detlef zum Winkel

rafsanjani-khomeini-khameneiIn vielen Nachrufen wird die wechselvolle Karriere des verstorbenen iranischen Spitzenpolitikers Rafsandschani beschrieben. Dass er als einziger Repräsentant der Islamischen Republik die militärischen Absichten des iranischen Atomprogramms zugab, bleibt dabei unerwähnt.

Im Herbst 2015 war das Wiener Atomabkommen, der sogenannte Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA), bereits unter Dach und Fach. Irans Außenminister Zarif begab sich auf eine Welttournee, um die Politik der Öffnung seines Landes [...]

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Donald Trumps (bisher) wichtigste Personalentscheidung – und ihre Folgen für die Welt

Von Florian Markl

michael-flynnGlaubt man der Washington Post, dürfte Donald Trump die Entscheidung über die Besetzung eines der wichtigsten Posten seines Kabinetts getroffen haben: Michael T. Flynn, ehemaliger Chef des Militärgeheimdienstes DIA, soll neuer Nationaler Sicherheitsberater der Vereinigten Staaten werden – und damit großen Einfluss auf die Außen- und Sicherheitspolitik der USA unter einem Präsidenten Trump bekommen, der auf diesen Gebieten selbst über so gut wie keine Erfahrung verfügt. Um die möglichen Auswirkungen dieser Personalentscheidung einschätzen zu können, empfiehlt sich ein Blick in das […]

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Der sicherste Weg, den Iran-Deal zu Fall zu bringen

letter_state-departementSehr geehrte Frau Ladinser,

in Ihrem heutigen Bericht im Ö1-Mittagsjournal zum „Bangen um das Atomabkommen“ stellten Sie die Frage, ob Donald Trump dem „von sechs Vertragspartnern unterzeichneten internationalen Abkommen überhaupt etwas anhaben“ könne. Ihre Darstellung entsprach dabei insofern nicht den Tatsachen, als der in Rede stehende „Joint Comprehensive Plan of Action“ kein internationales Abkommen ist, sondern lediglich eine rechtlich unverbindliche Absichtserklärung, die von den beteiligten Parteien auch nicht unterzeichnet wurde. Dies bestätigte das amerikanische Außenministerium im November 2015 in seiner Antwort auf die Nachfrage eines […]

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Iran-Deal: Kein rechtlich bindender Vertrag

trumpSehr geehrter Herr Kramar,

in Ihrem Kurier-Artikel „Amerika zuerst: Trumps neue Feinde und Freunde in der Welt“ bezweifelten Sie, ob ein Präsident Trump den Iran-Deal überhaupt annullieren könnte: „Immerhin ist der Pakt gemeinsam mit vier anderen UN-Vetomächten plus Deutschland gemeinsam ausgehandelt und unterzeichnet worden.“ Das ist schlicht falsch: Der „Joint Comprehensive Plan of Action“, wie der Iran-Deal offiziell heißt, wurde weder von den [...]

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Was die Wahl Donald Trumps für den Nahen Osten bedeutet

Von Florian Markl

donald-trumpNach einer Wahl, die für viele Amerikaner und Amerikanerinnen sprichwörtlich die für das kleinere Übel gewesen ist, steht fest: Der 45. Präsident wird Donald Trump heißen. Statt der ehemaligen First Lady und Außenministerin Hillary Clinton, deren inhaltliche Positionen zwar oft nur schwer fassbar, aber zumindest von der Grundtendenz her erkennbar sind, wird der Diktatoren-Bewunderer mit der auffälligen Frisur und den gleichermaßen erratischen wie inkonsistenten außenpolitischen Ankündigungen ins Weiße Haus einziehen. Was die Präsidentschaft Trumps für den Nahen Osten bedeutet, ist […]

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Der Iran-Deal im US-Wahlkampf

Von Florian Markl

clinton-trumpNach acht Jahren im Amt steht die Obama-Administration vor einem außenpolitischen Trümmerhaufen. Die völlige Strategielosigkeit im Syrien-Konflikt ist nur das sichtbarste Zeichen eines Scheiterns, dessen Konsequenzen im Nahen Osten noch jahrzehntelang spürbar sein werden. Um diese desaströse Bilanz ein wenig aufzubessern, verweisen die Demokraten unter der ehemaligen Außenministerin Hillary Clinton gerne auf das einzige, das sie glauben, als Erfolg verkaufen zu können: den Iran-Deal vom Juli 2015. Was sie darüber behaupten, stellt allerdings unter Beweis, dass Donald Trump keineswegs der einzige Kandidat ist, der mit der Wahrheit eine eher offene Beziehung führt [...]

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Israelischer „Nuklearschlag gegen den Iran“?

shimon-peresSehr geehrter Herr Vieregge,

Sie schreiben in der heutigen Presse unter Berufung auf die Jerusalem Post, der eben verstorbene Shimon Peres habe „als Präsident seinen Premier Benjamin Netanjahu von einem Nuklearschlag gegen den Iran abgehalten.“ In der Jerusalem Post ist diese haarsträubende Behauptung allerdings nicht zu finden: Sie schrieb nicht, dass […]

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Warum Obama hunderttausende Syrer opfert

Von Thomas von der Osten-Sacken

iran-syriaDie libanesische Journalistin Hanin Ghaddar erklärt, worum es dem Iran in Syrien und anderen Ländern der Region geht: Um die Einrichtung eines von ihm kontrollierten „schiitischen Halbmondes“, der bis an die Grenzen Israels reicht und den Irak, Syrien und den Libanon umfasst. Damaskus und Zentralsyrien stellen das Herzstück dieser Region dar, verbinden sie doch den Irak mit dem Libanon: Die Vertreibung seiner sunnitischen Bewohner folgt dieser Strategie und hat System, weshalb die […]

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Jung-Grüne: Eine Iran-Reise als Karriere-Sprungbrett

Von Alex Feuerherdt

gruene_jugend_iranDrei Mitglieder der Grünen Jugend, darunter eine frühere Bundessprecherin, haben eine dreiwöchige Reise in den Iran unternommen. Seitdem ist für sie fast alles anders als vorher: Rohani ist plötzlich moderat und zu den vielen Hinrichtungen irgendwie gezwungen, der Atom-Deal mit dem Regime ist eine tolle Sache und die Bedrohung Israels kein Thema mehr. Einer Parteikarriere steht damit nichts mehr im Weg. Zur Geschichte einer – gar nicht so wundersamen – Wandlung [...]

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Luftabwehrraketen zum Schutz medizinischer Forschung?

Von Florian Markl

Fordo-nuclear-site1Der Iran hat ein jüngst von Russland geliefertes, fortgeschrittenes Luftabwehr-Raketensystem zu der tief in einen Berg eingegrabenen Anlage Fordo verlegt. Fordo ist jene von den Iranern ursprünglich geheim gehaltene Nuklear-Einrichtung, die US-Präsident Barack Obama im Jahr 2009 als „inkonsistent mit einem friedlichen [Atom-]Programm“ bezeichnete und deren Schließung die sogenannten P5+1-Verhandler vom iranischen Regime noch 2012 forderten. Seit dem Wiener Abkommen im Atomstreit ist freilich alles anders: Von einer Schließung ist keine Rede mehr; statt Urananreicherung soll in Fordo jedoch Forschung für medizinische Zwecke stattfinden.

Irans Atomanlagen müssten „unter allen Umständen“ geschützt werden, erklärte jetzt [...]

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