Wer das Erdgeschoss eines Gebäudes, dessen oberste Stockwerke längst aufgrund von Baufehlern und notorischen Wartungsmängeln eingestürzt sind, als stabile Konstruktion bezeichnet, würde von der Architektenbranche vermutlich nicht sonderlich ernst genommen. Wenn der Hausinhaber der Ruine dann auch noch drohte, das verbleibende Erdgeschoss inklusive der darin wohnenden Mieter in die Luft zu jagen, wenn man versuchen sollte, ihm das Haus zu entziehen, sollte die Polizei vorbeigeschickt werden. Wenn Kommunalpolitiker aller Fraktionen dieser Drohung größtes Verständnis entgegen brächten und sie für einen akzeptablen Ansatz zur Lösung des Problems hielten, kämen vermutlich doch ein paar Zweifel an deren politischer Kompetenz auf. Handelt es sich allerdings um eine beliebige Despotie im Nahen Osten, deren Zustand seit Jahrzenten mindestens ebenso ruinös ist, gilt eine solche Haltung als klug und vernünftig, als Ausdruck einer Realpolitik, die die Stabilität der Region im Auge habe. Überhaupt darf das Wort ‚Stabilität‘ in keiner Politikerrede, keiner Think-Tank-Analyse und keinem Zeitungskommentar zum Nahen Osten fehlen.
Ein schonungsloser Bericht
Die Region gleicht dem einstürzenden Haus. Die obersten Stockwerke brachen vor Jahrzehnten ein. Statt allerdings über grundlegende Baumängel und Planungsfehler, sprach man lieber darüber, dass ja die unteren Stockwerke durchaus noch bewohnbar seien. Bei einer grundlegenden Sanierung drohe der Totalverlust des Gebäudes, und überhaupt sei es wichtiger, über den Erhalt des Bestehenden zu reden. Und so kollabierte über Jahrzehnte hinweg Stockwerk für Stockwerk.
Als kurz vor Ausbruch des III. Golfkrieges, der zum Sturz Saddam Husseins führte, im Juli 2002 ein umfassender Arab Human Development Report veröffentlicht wurde, gab es ein kurzes, inzwischen längst vergessenes Innehalten. Die Resultate dieser von den UN in Auftrag gegebenen Studie, die, darauf legte man ausdrücklich großen Wert, von „arabischen Intellektuellen“ erarbeitet worden war, die alle nicht im Verdacht standen, es mit den ‚imperialistischen Mächten‘ zu halten, waren schlichtweg niederschmetternd.
Ausgerechnet der britische Journalist Robert Fisk, der eigentlich dafür bekannt ist, den Westen und Israel für alles Ungemach in der Region verantwortlich zu machen, konstatierte nach Lektüre des Reportes: “Deprived of political freedom, isolated from the world of ideas, repressing their women, and with science and development stunted, the Arab world will find it difficult to fault the conclusions of a UN report which all too accurately sums up the barren, ossified life of so many Arab countries.”
Desaströser Zustand
Ob wirtschaftlich, sozial, kulturell, ob bei der Gleichstellung von Frauen, den Möglichkeiten politischer Partizipation, der Freiheit der Presse oder der Förderung von Wissenschaft und Forschung, in allen Bereichen, so die Conclusio der Studie, befand sich die arabische Welt in einem hochgradig desolaten Zustand und stagnierte seit Jahren. Mehr Bücher, so las man, würden alljährlich ins Griechische übersetzt als ins Arabische, Südkorea produziere mehr Waren und Dienstleistungen als alle arabischen Länder zusammen, ja nur der Human Development Index (HDI) des sub-saharischen Afrika sei noch niedriger als der der arabischen Welt.
Zugleich wachse die Bevölkerung weiter, keines der Länder aber sei auch nur ansatzweise in der Lage, die wachsende Zahl junger Menschen zu integrieren oder ihnen eine Perspektive zu bieten. So zum Beispiel auch in Syrien, wo der sogenannte Youth Bulge besonders ausgeprägt ist: „32.5% der Bevölkerung sind „14 Jahre oder jünger, und 19,9 % in der Altersgruppe von 15 bis 24.“
Die Schlussfolgerung, die sich einem nach der Lektüre dieses Reportes oder ähnlicher Studien und Statistiken förmlich aufdrängte, war (und ist) eindeutig: Sollten sich die Dinge nicht in kürzester Zeit ganz grundlegend und in eigentlich allen Bereichen ändern, werde die Region zwischen Marokko und dem Irak zusammenbrechen.
Hauswand in Tunis, Januar 2011
‚Stabilität‘
Ein stabiles System, so die Definition des Dudens, ist nun eines, das sich durch Beständigkeit auszeichnet und über ein inneres Gleichgewicht verfügt. Schon ein einziger Blick in den Arab Development Report verrät, dass im Nahen Osten und in Nordafrika das genaue Gegenteil der Fall ist. Der Versuch, so liest man in einer weiteren Definition, Instabilität zu stabilisieren, führt allerdings zu einer Fortführung instabiler Verhältnisse.
Und so endeten folgerichtig auch alle Versuche, die unhaltbaren Verhältnisse im Nahen Osten, wo immer möglich, irgendwie doch mit den herrschenden Machthabern ein paar Jahre länger so zu lassen, wie sie waren, also in der Sprache westlicher Politik für ‚Stabilität‘ zu sorgen, in nur noch unhaltbareren Verhältnissen – bis dann spätestens ab 2011 die ganze Region in der Tat wahlweise ex- oder implodierte.
Inzwischen wissen sämtliche Despoten, Autokraten, Militärdiktatoren, islamischen Parteiführer und Warlords, so zerstritten sie untereinander auch sein mögen, dass es dem Westen nur um ‚Stabilität‘ geht. Wer eine solche also verspricht, kann sich Unterstützung sicher sein. Für jeden, der in einer Klemme steckt, ist es ein leichtes, das herrschende Chaos etwas zu vergrößern oder eben gleich einen Brand zu legen, um sich danach als Feuerwehrmann anzubieten.
Und, so lächerlich es klingen mag, in der failed region, die der Nahe Osten und Nordafrika mit Ankündigung geworden sind, besteht genau hierin der letzte und vermutlich einzige außenpolitische Trick, den all die abgehalfterten Führer, die ansonsten jede Legitimität verloren haben, bis zur Perfektion beherrschen.
Der Fall Syrien
Ein Meister dieses Faches ist Bashar al-Assad. 2011 war er mit einer weitgehend friedlichen Protestbewegung konfrontiert, die anfangs nicht einmal seinen Sturz, sondern nur Reformen forderte, weil die Lage in Syrien sich selbst im Vergleich zu 2002 inzwischen kontinuierlich verschlechtert hatte – woraufhin er seine Anhänger die bis heute gültige Parole verbreiten ließ: „Assad – oder wir brennen das Land nieder.“
Assad – oder wir brennen das ganze Land nieder: Graffiti in Homs, März 2012
Statt auf die Forderungen der Demonstranten wenigstens pro forma einzugehen, ließ er sie zusammenschießen, zerbombte ganze Städte, verursachte eine der größten Flüchtlingskatastrophen nach 1945 und entließ bewusst reihenweise Jihadisten aus den Damaszener Gefängnissen, um sich dann Europa und den USA als jener zu präsentieren, der als einziger in der Lage sei, Syrien vor dem Chaos zu bewahren. Wie erfolgreich er damit war, zeigt der Umstand, dass er, wenn auch nur dank iranischer und russischer Hilfe, noch immer auf seinem Präsidentensessel sitzt.
Der Preis dafür ist enorm. 14 Millionen Syrer sind Flüchtlinge oder Binnenvertriebene, die Infrastruktur und die Wirtschaft, die sich schon 2011 in katastrophalem Zustand befanden, liegen heute in Trümmern: „Three in four Syrians were living in poverty by the end of 2013, and 54% were living in extreme poverty. The Syrian economy had contracted by at least 40%. (Some estimates put this at 60-75%“.
Wie und mit welchen finanziellen Mitteln, sollte es je in Syrien zu einem Waffenstillstand oder gar Frieden kommen, das Land wiederaufgebaut werden kann, diese Frage stellt sich schon niemand mehr. Assad sei, heißt es immer wieder, das ‚kleinere Übel‘; sollte er gestürzt werden, drohe das endgültige Chaos.
Soweit ist es gekommen: Die ganze Legitimität, die der syrische Diktator noch besitzt, ist die des ‚kleineren Übels‘ angesichts der Barbarei des Islamischen Staates (IS), an dessen Entstehung und Ausbreitung eben das Regime in Damaskus tätig mitgeholfen hat. Nicht nur, weil der IS vornehmlich andere syrische Rebellen bekämpft, sondern auch, weil das ‚kleinere Übel‘ nur solange eine Existenzberechtigung hat, wie eben ein ‚größeres Übel‘ überhaupt existiert. Im Dienste des Machterhalts haben alle ‚kleineren Übel‘ im Nahen Osten ein existentielles Interesse am Fortbestand des je ‚größeren Übels‘.
Kundgebung in Berlin zur Erinnerung an die Giftgasattacken in Ghouta
Der nächste hofierte Despot
Ist es wirklich so einfach? Müssten dann nicht auch Außenpolitiker in Brüssel und Washington den Trick längst durchschaut haben? Haben sie offenbar, nur ändert dies nichts an den Paradigmen ihrer Politik. Als die AKP und der türkische Präsident Tayyip Erdogan am 7. Juni dieses Jahres nicht die von ihnen angestrebte absolute Mehrheit der Stimmen in den Parlamentswahlen erhielten, griffen auch sie, schließlich verwandelt die Türkei sich in rasantem Tempo in ein nahöstliches Land, zu dem altbewährten Rezept: „Erdogan hat darauf gesetzt, dass das Motto ‚Ich oder das Chaos‘ sich durchsetzt. Da hat sich der Wähler offensichtlich für Stabilität entschieden.“
Es ist Elmar Brock, immerhin Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Europaparlament, der ganz offen Erdogans Taktik erklärt, allerdings nicht etwa um sie zu kritisieren, sondern nur um hinzuzufügen: „Wir werden die Krise nicht ohne die Türkei bewältigen können. Und deswegen sitzt Erdogan jetzt am längeren Hebel. Wir müssen so oder so mit ihm reden, wenn dieser Flüchtlingsstrom beendet werden soll.“
Jedoch geht es nicht nur um Reden, konkrete Angebote liegen längst auf dem Tisch: „The EU has offered a number of incentives to Turkey: €3 billion in aid, the restart of membership talks, visa-free travel to the Schengen area from 2016, and an invitation to Turkish leaders to EU summits.” Es mag ein besonders abstoßendes Beispiel für die Folgen westlicher ‚Stabilitätspolitik‘ im Nahen Osten sein und doch ist es in seiner Eindeutigkeit symptomatisch.
Jahrelang ließ man Assad gewähren, tat so, als gingen einen weder der syrische Bürgerkrieg noch die aus ihm resultierende Flüchtlingstragödie etwas an; warnte bestenfalls vor Chaos und Bürgerkrieg, sollte der syrische Diktator gestürzt werden; zeigte sich dann erstaunt und völlig überfordert, als ein Bruchteil der Flüchtlinge sich nach Europa aufmachte; und begann den nächsten Despoten in der Region zu hofieren, damit er einem künftig diese Flüchtlinge vom Halse halten helfe.
Dabei gleicht die ‚Stabilität‘, die Erdogan verspricht, aufs Haar der aus anderen Ländern des Nahen Osten nur zu bekannten. Nur eine Frage der Zeit dürfte es sein, bis Gesellschaft und Wirtschaft in der Türkei sich in einem Zustand befinden werden, der die nächste Migrationswelle auslöst. Schon warnt Burak Çopur, die Türkei wandle sich in rasantem Tempo in den nächsten „failed state“, und es scheint, Erdogan und die seinen bereiten sich auf die kommenden Zeiten entsprechend vor. Für den nächsten Staatshaushalt sind Religion und Repression die zwei Resorts, in die die türkische Regierung massiv zu investieren plant: „Turkey’s intelligence agency (MIT), and the Directorate of Religious Affairs will see dramatic rises in their shares of the 2016 budget. MIT’s budget will rise by 47% from 2015. And the budget of the Directorate of Religious Affairs for 2016 will be larger than those of 12 ministries combined. “
Die türkische Politikwissenschaftlerin Bilgin Ayata bringt es auf den Punkt: „Europa hat ganz offensichtlich keine Lehren aus dem Arabischen Frühling gezogen! Denn die eine Hauptlehre von damals hätte sein müssen: Es zahlt sich nicht aus, autoritäre Strukturen und autokratische politische Führungspersönlichkeiten zu unterstützen. Was vordergründig nach Stabilität aussah, war ein Pulverfass.“
Anderswo in der Region
Selbst Saudi-Arabien, das jahrelang als ein, wenn auch unsympathischer, Stabilitätsanker in der Region ge- und behandelt wurde, steht, einem jüngsten Bericht des Internationalen Weltwährungsfonds zufolge, kurz vor dem Kollaps. Sollte die Regierung in Riad nicht drastische Maßnahmen ergreifen, warnt der IWF, drohe dem Land, in dem schon jetzt 30% der Bevölkerung unter der Armutsgrenze lebten, in fünf Jahren der Bankrott. Der Zusammenbruch der größten Golfmonarchie wäre für die Region äußerst folgenreich, nicht zuletzt auch, weil das bevölkerungsreichste arabische Land, Ägypten, völlig am finanziellen Tropf Saudi-Arabiens hängt. Was es für Europa bedeuten würde, entschieden sich auch nur wenige Prozent der ägyptischen Bevölkerung, dass es in ihrem Land für sie keine Zukunft mehr gebe und machten sie sich auf den Weg nach Norden, man möchte es sich nicht einmal ausmalen.
Demonstration in Saudi-Arabien, 2011
Und dann wäre neben vielen anderen Beispielen noch der Jemen zu nennen, dessen ehemaliger Präsident, Mohammad Saleh, ebenfalls jahrzehntelang hofiert wurde. Heute ist er ein Warlord in einem zerfallenden Staat. Von ihm wurde bekannt, dass er, als es auch in seinem Land 2011 zu Massenprotesten kam, Teile des Jemen ganz freiwillig an al-Qaida übergab, nur um sich anschließend den USA als Bollwerk gegen den Islamismus zu präsentieren.
Eigentlich ist inzwischen so bekannt, wie desaströs diese Politik gescheitert ist, dass man nur die Bild-Zeitung aufschlagen muss: Die vermeintliche Realpolitik, las man jüngst in dem Boulevardblatt, habe „uns nicht die viel beschworene ‚Stabilität‘ beschert, sondern einen Totalzusammenbruch des Nahen Ostens und eine historische Flüchtlingswelle, die eher zu- als abnehmen wird. Denn ‚unsere Hurensöhne‘ haben uns zwar stets versichert, sie hätten alles unter Kontrolle, gleichzeitig ihre eigenen Länder so atemberaubend ausgeraubt und beklaut, so wenig in nachhaltige Infrastruktur, Bildung, Forschung, Arbeitsmarkt, Teilhabe und Gleichberechtigung investiert, dass sie fast die gesamte arabische Welt (und Teile Afrikas) in lebensunwerte Ödnis ohne Hoffnung, ohne Perspektive verwandelt haben.“
Nur, wie die jüngsten Offerten an Erdogan und den Iran zeigen – letzteren bezeichnete erst jüngst bei einem Besuch Martin Schulz, Präsident des Europaparlaments, als „essential actor in regional and global stability” –, wird sich in absehbarer Zeit nichts an den Paradigmen dieser Nahostpolitik ändern. Und sollten an ihr doch Zweifel aufkommen, kann ja stets jeder Despot oder Tyrann in der Region drohen, für ein noch etwas größeres Chaos zu sorgen, um sich dann als einziger Retter anzubieten – schon wird ihm im Westen erneut mit entsprechendem Entgegenkommen begegnet werden.
Lose-lose-Situation
Nicht so in der Region selbst. Denn dort weiß man, was auch im Arab Human Development Report stand, aus eigener bitterer Erfahrung. Und reagiert, indem man entweder flieht, sich radikalen Islamisten anschließt oder aber versucht, seinen Protest gegen die bestehenden Verhältnisse auf die Straße zu tragen – wenn man nicht gerade zur ständig schrumpfenden Schicht jener Profiteure des chronischen Nepotismus der herrschenden Cliquen gehört, deren größtes politisches Kapital darin besteht, sich wahlweise als Stabilitätsgaranten oder ‚kleinere Übel‘ zu präsentieren.
Nur: In diesem Nahen Osten gibt es nichts mehr zu stabilisieren. Der Zerfall und die entfesselten Destruktivkräfte werden von keinem starken Mann mehr aufgehalten werden können. Die Zeit der großen Führer, die in ihren Ländern für Friedhofsruhe sorgen, ist vorbei. Wer deshalb heute im Gestus des zynischen Realpolitikers fordert, notfalls müsse man eben auch mit Diktatoren wie Assad reden, wenn dies denn der ‚Stabilität‘ diene, ist in Wirklichkeit Phantast. Die Botschaft allerdings kommt an: Das Angebot, mit dem Teufel einen Pakt einzugehen, ist immer auch ein öffentlicher Verrat an jenen, die trotz allem in der Region verzweifelt versuchen, jene im Arab Human Development Report beschriebenen Verhältnisse zu verändern, die erst dazu geführt haben, dass die ganze Region eine einzige Depressionslandschaft ist.
Der Westen dagegen befindet sich inzwischen in der lose-lose Situation jener eingangs erwähnten Kommunalverwaltung, die entweder abwarten kann, bis die Reste des maroden Gebäudes in sich zusammenfallen oder der Besitzer es in die Luft sprengt.
Thomas von der Osten-Sacken ist freier Publizist und Geschäftsführer der Hilfsorganisation WADI (www.wadi-online.de).
