Libyen: Rekordjahr für Flüchtlinge nach Europa

„Die Ankunft von Bootsflüchtlingen in Sizilien und anderen Regionen Süditaliens sorgt weltweit kaum mehr für Schlagzeilen. Doch der Strom der Migranten, die von Libyen aus in Richtung Europa aufbrechen, lässt nicht nach. 2016 war sogar ein neues Rekordjahr. Laut dem Uno-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) sind 181.436 Bootsflüchtlinge nach Italien gebracht worden. Im Vorjahr waren es 153.842 gewesen. Während in Griechenland nur noch wenige Boote ankommen, seit die EU im März ein Abkommen mit der Türkei geschlossen hat, herrscht auf dem Mittelmeer vor der libyschen Küste selbst im Winter Hochbetrieb. Die italienische Küstenwache, europäische Rettungskräfte und private Helfer retten noch immer täglich Hunderte von Menschen aus Seenot. (…)

Im Gegenzug für eine konsequentere Registrierung hatte die EU Italien im Sommer 2015 versprochen, innerhalb von zwei Jahren 40.000 Asylsuchende in andere Mitgliedstaaten umzuverteilen. Doch das Programm funktioniert nicht. Bis zum 6. Dezember sind erst 1950 Flüchtlinge umverteilt worden – mickrige fünf Prozent der versprochenen Quote. Die EU-Kommission hat zwar anerkannt, dass das Dublin-System Staaten an der EU-Aussengrenze übermässig belastet und deshalb überholt werden muss. Weil die Mitgliedstaaten in der Frage zerstritten sind, hat sich in den letzten Monaten aber wenig bewegt. Ein neuer Konflikt zwischen Rom und Brüssel ist deshalb vorprogrammiert.“ (Andreas Spalinger: „Sprungbrett Libyen: Mehr Bootsflüchtlinge in Italien denn je“)