Kurdenpartei vermisst Strategie zur Schwächung des Iran

„Das Abkommen, das sechs internationale Mächte mit dem Iran abgeschlossen haben, hat sich dem iranischen Atomprogramm gewidmet, hat aber auch dazu geführt, oder besser: gezeigt, dass es bezüglich der anderen Schauplätze, an denen der Iran die internationale Ordnung und Stabilität bedroht, keine Strategie gibt. Die Fähigkeit des Irans, seine Pläne im Nahen Osten umzusetzen, ist durch das Fehlen einer internationalen Gegenposition gestärkt worden: ein Manger, der auf den bereits erwähnten Mangel an einer umfassenden Strategie zurückzuführen ist. Die Rolle der liberalen Demokratien und insbesondere der Vereinigten Staaten zeichnet sich durch deren Fähigkeit aus, die internationale Ordnung auf Grundlage bestimmter Werte zu aufrechtzuerhalten. Durch seine Förderung terroristischer Organisationen sowie durch direkte Ausführung terroristischer Angriffe, stellt der Iran bereits seit langem eine Sicherheitslücke in dieser Ordnung dar. Das Verhalten des Iran hat auch unsere Werte in der freien Welt funktionell herausgefordert. (…)

Eine Einhegung des Iran wird nur möglich sein, wenn sie von einer verlässlichen Bewegung innerhalb des Landes begleitet wird, die den Iran militärisch und gesellschaftlich infrage stellen kann. Diese Bewegung könnte den Zugang des Iran zu seinen Rohstoffen begrenzen, seine Legitimität infrage stellen und seine Fähigkeit behindern, im Ausland zu handeln. Entscheidend sind also die iranische Opposition selbst und jene Parteien und Organisationen, die es dort bereits gibt, die eindeutig einem Regimewechsel verpflichtet sind und die von den nationalen Minderheiten im Land gutgeheißen werden. Der Kongress der Nationalitäten für einen föderalen Iran ist eine mögliche Gruppe, die bei entsprechender internationaler Unterstützung eine tragfähige Alternative darstellen könnte. (…) Bei entsprechender Unterstützung durch die internationale Gemeinschaft wären diese Kräfte stark genug, um die Islamische Republik zu schwächen und die Fähigkeit des Iran zu mindern, die Stabilität und Sicherheit in der Region und bei den amerikanischen Alliierten zu bedrohen. Dies wäre der erste Schritt, damit die demokratische Opposition auch im Innern Menschen organisieren und die durch einen geschwächten Iran eröffnete Gelegenheit nutzen könnte, das Regime schließlich von innen zu stürzen und durch einen föderalen und demokratischen Iran zu ersetzen.“ (Erklärung von Arash Saleh, USA-Verteter der Demokratischen Partei von Iranisch-Kurdistan (PDKI): „Iranian Kurds, a key partner in ‚containment of Iran‘“)