UNO-Menschenrechtsrat: Der Club der Schande

„Am Montag hat die UN-Generalversammlung 15 neue Mitglieder in den UN-Menschenrechtsrat (UNHCR) gewählt. Darunter: Katar, Pakistan, Afghanistan, Demokratische Republik Kongo und Angola. Die neuen Mitglieder leisten damit anderen Regimen wie Saudi-Arabien und Venezuela Gesellschaft. Das US-Außenministerium sowie mehrere Menschenrechtsgruppen kritisierten die Wahl scharf. US-Botschafterin bei den UN, Nikki Haley, nannte sie ‚ein weiteres Beispiel dafür, warum der Menschenrechtsrat keine Glaubwürdigkeit genießt und reformiert werden muss, um gerettet zu werden‘. (…)

Die UN-Menschenrechtskommission (deren Nachfolger der Menschenrechtsrat seit einer Umstrukturierung 2006 ist) wurde 1946, unter dem Eindruck der Schrecken des Zweiten Weltkriegs, zum Schutz und der Verbreitung der Menschenrechte weltweit gegründet. ‚Traurigerweise missachten die UN ihre eigenen Regeln und Prinzipien, wenn sie Regierungen wählen, die die Menschenrechte der eigenen Bürger missachten und konsequent falsch abstimmen bei UN-Initiativen zum Schutz der Menschenrechte von anderen‘, kommentierte Hillel Neuer, Direktor der Organisation UN-Watch. ‚Die Wahl der UN von Katar, Kongo und Pakistan als Weltrichter der Menschenrechte ist ungefähr so wie den Fuchs zu bitten, auf die Hühner aufzupassen. Es ist absurd, unmoralisch und beleidigend.‘ Neuers Organisation UN Watch plädiert seit Jahren für grundlegende Reformen der UN-Institutionen und ihres Wahlsystems.“ (Antje Schippmann: „Der UN-Club der Schande“)

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