Geheimsache Rohani-Besuch

Von Andreas Benl

rohani khamenei

Präsident Rohani (Mitte): Bald zu Besuch in Berlin?

Der Grüne-Abgeordnete Volker Beck resümiert die Beantwortung einer Anfrage von ihm durch die Bundesregierung:

Im Regierungsviertel ist allen bewusst, dass ein sehr ranghoher Staatsbesuch aus dem Iran ansteht und offenbar nur noch um die Frage gerungen wird, ob es beim Bankett Wein geben darf oder nicht. Ich verstehe nicht, warum sich die Bundesregierung selbst über die Besuchspläne in Schweigen hüllt und einfache Fragen nicht beantwortet.“

Iranische Provokationen in puncto Atomprogramm oder Berichte, dass die Schia-Armee der Islamischen Republik mittlerweile die umfangreichste Truppe des gesamten syrischen Bürgerkriegs ist, werden im Westen momentan kaum beachtet. Im Iran steht das Regime dagegen unter erhöhtem Druck, seitdem vor knapp drei Wochen ein Tonband des ehemaligen designierten Khomeini-Nachfolgers Montazeri öffentlich wurde. Es belegt die Beteiligung aller Fraktionen des Regimes an den Massenmorden an Oppositionellen in 1988.

In dieser Situation wäre ein großer Bahnhof für Rohani in Deutschland eine Stärkung des Regimes von außen gegen seine weitere Delegitimierung im Inneren. Möglich also, dass ein Rohani-Besuch noch Ende September/Anfang Oktober geplant ist, so verlautbarte kürzlich jedenfalls auch der stellvertretende Verkehrsminister aus dem Iran.

Dass Offerten gegenüber dem iranischen Regime heute eine unmittelbare Positionierung auf Seiten der Herrscher in Teheran gegen die Unruhe in der Bevölkerung sind, nimmt man offensichtlich in Kauf. Den Ton gibt eine Jugenddelegation aus dem Umfeld der Grünen Partei vor, die folgende Erkenntnis von ihrer Iranreise mitbrachte:

Nach den Gesprächen, die wir geführt haben, wird Rohani vor Ort als moderat eingeschätzt. Die dennoch hohen Hinrichtungszahlen wurden uns so erklärt, dass er aufgrund seiner moderaten Politik innenpolitische Härte zeigen muss, um auch die Konservativen hinter sich zu bekommen.“

(Zuerst erschienen auf dem Jungle World-Blog Von Tunis nach Teheran“)

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