Die Umrisse der russisch-geführten Neuordnung Syriens

„Es mehren sich die Anzeichen für eine neue Übereinkunft zwischen Ankara und Teheran unter der Schirmherrschaft Moskaus. Die Vereinbarung sieht eine militärische Präsenz der Türkei in Idlib vor. Im Gegenzug erhielte der Iran die Kontrolle über den Süden der Provinz Damaskus und das Gebiet um Sayyeda Zainab würde erweitert, so dass Teheran dauerhaft erheblichen Einfluss auf die politische Entscheidungsfindung in Damaskus ausüben würde.

Sollte es den Parteien gelingen, bei den bevorstehenden Verhandlungen in Astana am Donnerstag und Freitag wie geplant eine Vereinbarung zu treffen, würde dies den nächsten Schritt in der russischen Zuteilung regionaler und nationaler Einflusssphären in Syrien darstellen. Es wäre zudem ein zusätzlicher Hinweis darauf, dass Moskau Damaskus unter Druck zu setzen beabsichtigt, damit es eine militärische Präsenz der Türkei im Norden Syriens akzeptiert, die über die Rolle der türkischen Armee im Rahmen der Operation ‚Schutzschild Euphrat‘ im Norden Aleppos hinausgeht.

Seitdem sich Russland, die Türkei und der Iran im Mai 2016 im Rahmen der Verhandlungen in Astana darauf einigten, im Anschluss an einen Waffenstillstand, der Ende vergangenen Jahres zustande kam, in vier syrischen Gebieten (Idlib, Ost-Ghouta, Homs und dem Südwesten Syriens) Deeskalationszonen einzurichten, forderte die Türkei zunächst eine militärische Präsenz in allen vier Zonen, konzentriert sich aber inzwischen nur noch auf Idlib.

Der Iran reagierte darauf mit der Vorlage eines ähnlichen Vorschlags, während Russland Militärbeobachter entsandte. Man einigte sich dann darauf, dass es sich dabei um Sunniten aus Tschetschenien handeln würde.

Moskau hinderte die Streitkräfte des Regimes, dessen Verbündete und die Hisbollah daran, im Anschluss an die Schlacht um Aleppo nach Idlib vorzurücken, und stoppte Anfang dieses Jahres auch die Luftschläge der USA gegen Anführer der Nusra Front in Idlib.

Während sich insgesamt zwei Millionen Angehörige der Nusra Front mit ihren Familien und anderen Aufständischen in Idlib versammelten, ließ Moskau diese komplizierte Angelegenheit ruhen. Stattdessen konzentrierte es sich auf die drei anderen Deeskalationszonen, und setzte sich mit den Vereinigten Staaten und Jordanien ins Benehmen, um die ‚südliche Waffenruhe’, und dann mit Kairo, um Waffenstillstände in Ghouta und Homs umzusetzen. Schließlich wurde die Waffenruhe ins östliche Qalamoun ausgedehnt.

‚Die Prioritäten des Iran machen deutlich, dass er in den Vororten von Damaskus und in der Gegend zwischen Damaskus und der libanesischen Grenze eine Bevölkerung schaffen will, die Teheran unterstützt. So könnte der Iran die politischen Entscheidungen in der Hauptstadt beeinflussen – unabhängig vom jeweiligen Herrscher‘, erklärte ein westlicher Regierungsvertreter am Montag.“ (Ibrahim Hamidi: „Turkish-Iranian Deal under Russian Auspices: Idlib in Exchange for South Damascus“)

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