Der Feldzug gegen kritischen Journalismus in der Türkei

Die Türkei hat eine wenig rühmliche Auszeichnung erhalten. Dem Committee to Protect Journalists zufolge werden in keinem anderen Land der Welt mehr Journalisten eingesperrt. Ein Drittel aller inhaftierten Journalisten, Medienmitarbeiter und -manager weltweit befindet sich in türkischen Gefängnissen. Die überwiegende Mehrheit wartet darauf, vor Gericht gestellt zu werden.

Manche schmoren seit Monaten im Gefängnis. Der im Juli nach einem gewaltsamen Putschversuch, den der Präsident und die Regierung Anhängern des Klerikers Fethullah Gülen anlasten, eingeführte Ausnahmezustand ist weiterhin in Kraft. Journalisten sind zum Objekt eines beispiellosen Durchgreifens gegen sämtliche oppositionellen Medien geworden.

Nimmt man die Schließung von mehr als 160 Medienunternehmen und die resultierenden Auswirkungen auf die Pressefreiheit hinzu, so ist die Botschaft klar und verstörend: Der Raum für Dissens wird immer kleiner und der Preis für freie Meinungsäußerung wächst ins Unermessliche. (…)

Freie Medien sind ein notwendiger Bestandteil jeder funktionierenden pluralistischen Gesellschaft. Sie sind ein entscheidendes Mittel der freien Meinungsäußerung, wozu auch das Recht auf Zugang zu Informationen und Ideen jeder Art gehört. Freie Medien spielen eine entscheidende Rolle, wenn es darum geht, die Mächtigen für ihr Handeln zur Rechenschaft zu ziehen.

Noch ist das unabhängige Medienwesen in der Türkei nicht tot, es ist aber schwer verwundet worden. Dieses Durchgreifen muss aufhören. Journalisten und Medienmitarbeiter müssen aus der ausgedehnten und unverhältnismäßigen Untersuchungshaft entlassen werden. Es muss ihnen gestattet werden, ihrer Arbeit nachzugehen. Journalismus ist kein Verbrechen.“ (Amnesty International: „A prison of silence: the death of journalism in Turkey“)

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