Ausgepeitscht – zum „Schutz der religiösen Moral“

„Trotz der vielen Mängel des Atomabkommens mit dem Iran ist Teherans Atomprogram tatsächlich begrenzt worden. Doch um welchen Preis? Der neuen Trump-Administration ist klar, dass die Islamische Republik nach wie vor in erheblichem Maße die Menschenrechte ihres Volkes verletzt. So verhängt das Regime weiterhin ‚grausame und inhumane Strafen. Darunter waren im vergangenen Jahr Auspeitschungen, Amputationen und Zwangsblendungen. Dies verdeutlicht den brutalen Gerechtigkeitssinn der Behörden’, erklärte Amnesty International. Die Organisation drückt ihre andauernde Sorge über die Hinrichtungen im Iran aus. Es sei deutlich, dass das sogenannte Rechtssystem des Irans, das diese Brutalität legalisiere, keinen Sinn für Menschlichkeit habe. (…)

Die sogenannten ‚Gesetze’ des Regimes sehen Auspeitschungen als Strafe für 100 verschiedene ‚Vergehen’ vor. Von den Opfern der Auspeitschungen sind viele Demonstranten, die jünger als 35 sind und wegen Aktivitäten verhaftet wurden, die nach international anerkanntem Recht durch das Koalitionsrecht, die Glaubensfreiheit und das Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt sind. Der Iran gehört zu den Unterzeichnern des International Covenant on Civil and Political Rights (ICCPR) und ist somit verpflichtet, von ‚grausamer, inhumaner oder erniedrigender Behandlung oder Bestrafung’ abzusehen. Dennoch ignoriert Teheran diese Verpflichtung mit seinen strafrechtlichen Sanktionen, zu denen auch regelmäßige Steinigungen gehören, mit der absurden Behauptung, es gehe um den ‚Schutz der religiösen Moral’. (…) Festzuhalten ist, dass all diese Gräueltaten 2016 verzeichnet wurden, also drei Jahre nach dem Amtsantritt des ironischerweise als ‚moderat’ und/oder als ‚Reformer’ bezeichneten Präsidenten Hassan Rouhani. Tatsächlich haben während der Präsidentschaft Rouhanis fast 3.000 Hinrichtungen stattgefunden und damit mehr als unter seinen Vorgängern, einschließlich des Aufwieglers Mahmoud Ahmadinejad.“ (Heshmat Alavi: „Flogging and Eye-Gouging Are Among Iran’s Medieval Punishments for ‘Morality’ Violations“)

 

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