Atomdeal mit dem Iran: Rohani der Täuscher

„Es ist das gleiche Atomprogramm, dass Rohani seinen eigenen Angaben zufolge 2003 und 2004 vor internationalen Sanktionen bewahrte, als er das Regime in Verhandlungen mit den europäischen Mächten vertrat. (…) In seinen 2011 veröffentlichten Memoiren beschrieb er die Strategie, mit der er den Westen getäuscht hatte, ganz offen. ‚Während wir mit den Europäern in Teheran verhandelten’, räumte er ein, ‚waren wir dabei, Isfahan auszurüsten’. Dabei handelt es sich um eine Atomanlage, in der der Iran jetzt Uran anreichert. ‚Indem wir ein Klima der Gelassenheit schufen, konnten wir die Arbeit in Isfahan zu Ende führen’. Rohani hat den Titel des ‚diplomatischen Scheichs’ also durchaus verdient. Durch verbindliches und beschwichtigendes Auftreten und zeitlich gut abgestimmte taktische Zugeständnisse ist es ihm meisterhaft gelungen, westliche Diplomaten hinreichend zu täuschen, um den Fortbestand des iranischen Atomprogramms und der Wirtschaft des Landes zu gewährleisten. Wen kann es angesichts dieser Vorgeschichte wundern, wenn Rohani – jenseits des von Obama bevorzugten Narrativs einer Gegnerschaft zwischen moderaten Kräften und Hardlinern – verdächtigt wird, bei dem Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) ebenso vorgegangen zu sein?

Die Konsequenzen des Atomabkommens unterstützen jedenfalls eine derartige Interpretation. Im Gegenzug für eine Reihe zeitlich begrenzter Beschränkungen bestimmter Teile des iranischen Atomprogramms hat das Abkommen die iranische Verfügung über den gesamten Brennstoffkreislauf legitimiert. Während der Iran auf den Ablauf dieser Beschränkungen wartet, ist es ihm gestattet, die Forschungs- und Entwicklungsarbeit zur Schließung einer der entscheidenden Lücken in seiner Atomtechnologie – der Perfektionierung hochentwickelter Zentrifugen (der sogenannten IR-8 Zentrifugen), die in kurzer Zeit große Mengen Urans anreichern können – voranzutreiben. Wenn die verschiedenen Beschränkungen im Laufe des kommenden Jahrzehnts ablaufen, kann eine beliebige Zahl dieser Zentrifugen eingesetzt werden, um ein in seiner Größe und Reichweite unbegrenztes Atomprogramm umzusetzen. (…)

Hier liegt also die bittere Wahrheit darüber, was die Präsidentschaft Rohanis wirklich bewirkt hat. Es handelt sich bei ihm nicht um einen moderaten Mullah, der die Hardliner an der Macht bekämpft, um einen langfristigen Ausgleich mit dem ‚Großen Satan’ zu erreichen. In Wirklichkeit ist er ein altgedienter Funktionär in einer fanatisch antiamerikanischen Theokratie, der in einem Augenblick großer wirtschaftlicher und geopolitischer Herausforderungen damit betraut wurde, seine preiswürdige Rolle aus dem Jahr 2003 wieder aufzunehmen und die westlichen Barbaren zum Zurückweichen zu bezirzen, um so der Islamischen Republik den Spielraum zu verschaffen, denn sie braucht, um ihre hegemonialen Ambitionen voranzutreiben.“ (John Hannah/Saeed Ghasseminejad: „Rouhani, the Deceiver“)

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