Arabische Liga verurteilt Hisbollah als Terrororganisation

Logo der Arabischen Liga (By Jeff Dahl, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=5644210)

„Eine auf Anlass der Arabischen Liga stattfindende Krisensitzung arabischer Außenminister hat den Iran und die Hisbollah am Sonntag aufs schärfste verurteilt. Die Sitzung fand vor dem Hintergrund präzedenzloser regionaler Spannungen zwischen Saudi-Arabien und dem Iran sowie vor dem Hintergrund des in Syrien und im Irak fast abgeschlossenen Kriegs gegen den Islamischen Staat statt. Hier sind fünf bemerkenswerte Dinge, die man über das Kairoer Treffen wissen sollte: Das Treffen wurde durch Saudi-Arabien einberufen, das jüngst den libanesischen Ministerpräsidenten Saad Hariri aufnahm und zum Rücktritt ermutigte. Seitdem hat Saudi-Arabien eine besonders harte Haltung der Hisbollah und dem Iran gegenüber eingenommen und offen von einem Krieg mit der schiitischen Organisation gesprochen, die die stärkste politische und militärische Kraft im Libanon ist. Der libanesische Außenminister Gebran Bassil nahm an dem Treffen nicht teil. Stattdessen gab er Russia Today ein Interview. ‚Wir sollten Israel schon deshalb daran hindern, einen Krieg zu beginnen, weil der Libanon ihn zweifelsfrei gewinnen würde’, prahlte er in dem Interview.

Bahrain’s Außenminister Khalid bin Ahmed al-Khalifa gehörte zu jenen, die sich in Kairo am vehementesten äußerten. Er beschuldigte den Iran, die Region, einschließlich der Hisbollah, mit Waffen zu versorgen. Der Iran habe seinem Land ‚Tausend Wunden’ zugefügt. Khalifa bezog sich dabei auf die Gewalt, zu der es in Bahrqin seit der Unterdrückung der Unruhen während des Arabischen Frühlings im März 2011 gekommen ist. Damals griff Saudi-Arabien mit der Unterstützung des Golf-Kooperationsrats ein, um den Protesten der überwiegend schiitischen Demonstranten ein Ende zu setzen. Der saudische Außenminister Adel al-Jubeir, der den Iran im Laufe der Jahre häufig kritisiert hat, sprach von einer dramatischen Lage in der Region. ‚Die Stabilität und Sicherheit in der Region wird durch das illegale ballistische Raketenprogramm des Iran und seine unumwundene Einmischung in die inneren Angelegenheiten arabischer Länder gefährdet.’ Al-Arabiya zufolge teilte der Generalsekretär der Arabischen Liga Ahmed Aboul Gheit die Besorgnis Saudi-Arabiens mit Blick auf Raketen, die von den Huthi-Rebellen im Jemen abgeschossen werden. Der Iran sei aus der Sicht der arabischen Staaten ein ‚gefährlicher Dolch’. (…)

Die Sitzung war insofern von Bedeutung, als dort die Hisbollah als Terrororganisation verurteilt wurde. Der Nahostexperte Halim Shebaya, der von dem Treffen berichtete, meldete, der Irak und der Libanon hätten sich gegen verschiedene Formulierungen in der Erklärung zur Verurteilung der Hisbollah gewandt. Er twitterte, dem libanesischen Außenminister Gebran Bassil sei es ‚gelungen, einen Satz aus der Erklärung der Arabischen Liga zu entfernen, der die Libanesische Republik für die »terroristischen Aktivitäten der Hisbollah« verantwortlich gemacht hätte’.“ (Seth J. Frantzman: „Five reasons the Arab League meeting in Cairo matters“)

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